Archive for Januar, 2013

Commedia dell’arte im Alpenstaat

Österreich hat vergangenes Wochenende über die Wehrpflicht “entschieden”. Wirklich? Direkte Demokratie oder Vorspiegelung falscher Tatsachen??? Schliesslich wählten die beiden Regierungsparteien für die Beruhigung ihres Gewissens eine dafür absolut untaugliche Möglichkeit: Die Volksbefragung! Weder hop noch drop, keine Äpfel oder Birnen und auch kein Tiger oder Zebra – die Volksbefragung ist ein Tibra! Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 bei den Nachbarn aus Baden Württemberg hat es aufgezeigt. Dort musste sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann gegen seine eigene Meinung an das Ergebnis halten, da es ja eine Volksabstimmung war. Jetzt fordern nicht wenige, die damals dafür gestimmt haben, dass sich das Land aus den Verträgen zurückzieht. Doch hier hat das Volk entschieden, somit haben sich die Politiker danach zu richten. Anders jedoch bei der Volksbefragung! Eine Massnahme für entscheidungsfaule Politiker?
Nicht zuletzt auch deshalb verwendeten die politischen Vorgänger von Faymann und Spindelegger diese Art der Meinungsmache bislang noch kein einziges Mal in der Zweiten Republik – nach dem 2. Weltkrieg. Die Volksbefragung ist ein unverbindliches Instrumentarium mit empfehlendem Charakter! Soll in etwa heissen, dass die Volksvertreter ihren Job nicht ordentlich gemacht haben und nun dem Wahlvolk vorgaukeln möchten, dass es sich in einer Frage entscheiden kann. Für den Schreiberling dieser Zeilen ein Grund zum lauten Auflachen bis der Bauch weh tut – tatsächlich allerdings bitterer Ernst! Beide Regierungsparteien haben betont, dass das Ergebnis bindend sei! Wenn es Rot-Schwarz jedoch ernst damit gewesen wäre, hätten sie eine Volksabstimmung als die weitaus bessere Lösung gewählt, da hierbei dem Ergebnis wesentlich mehr Gewicht zukommt. Um die direkte Demokratie etwas besser verstehen zu können, möchte ich heute einen kurzen Abstecher in das österreichische Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) wagen.
Im Falle der Wehrpflicht handelt es sich um den Artikel 9 a (3) und (4) B-VG:

Artikel 9.
(3) Jeder männliche Staatsbürger ist wehrpflichtig. Staatsbürgerinnen können freiwillig Dienst im Bundesheer als Soldatinnen leisten und haben das Recht, diesen Dienst zu beenden.
(4) Wer die Erfüllung der Wehrpflicht aus Gewissensgründen verweigert und hievon befreit wird, hat die Pflicht, einen Ersatzdienst (Zivildienst) zu leisten.

Müssig zu erwähnen, dass dieser Artikel eigentlich überhaupt nicht mit dem vorhergehenden Artikel 7 (1) B-VG kann:

Artikel 7.
(1) Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich. Vorrechte der Geburt, des Geschlechtes, des Standes, der Klasse und des Bekenntnisses sind ausgeschlossen. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Die Republik (Bund, Länder und Gemeinden) bekennt sich dazu, die Gleichbehandlung von behinderten und nichtbehinderten Menschen in allen Bereichen des täglichen Lebens zu gewährleisten.

Um nun ein Gesetz im Verfassungsrang zu ändern, gibt es zwei Möglichkeiten:

1.) Die Volksabstimmung
Die Volksabstimmung ist in den Artikeln 43, 45-48 sowie 60 B-VG als auch im Volksabstimmungsgesetz niedergeschrieben.

Artikel 43.
Einer Volksabstimmung ist jeder Gesetzesbeschluss des Nationalrates nach Beendigung des Verfahrens gemäß Art. 42 beziehungsweise gemäß Art. 42a, jedoch vor seiner Beurkundung durch den Bundespräsidenten, zu unterziehen, wenn der Nationalrat es beschließt oder die Mehrheit der Mitglieder des Nationalrates es verlangt.

Gemäss Art. 45 (1) B-VG entscheidet die unbedingte Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen – das Ergebnis ist bindend. Solche Volksabstimmungen werden durch entweder den Nationalrat oder bei der Absetzung des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung (National- und Bundesrat) auf Schiene gebracht. Sie darf somit nicht mit dem Volksbegehren verwechselt werden. Ein Volksbegehren kann jeder beantragen, der genügend Unterstützungserklärungen gesammelt hat. Bis 1999 reichten hierfür auch acht Nationalratsabgeordnete. Das Ergebnis ist nur insofern bindend, dass bei der Erreichung von 100.000 Unterschriften das Begehren im Nationalrat behandelt werden muss – kann dort jedoch auch sofort negativ abgeschlossen werden. Volksabstimmungen hingegen wurden in der Zweiten Republik in Österreich nur derer zwei abgehalten: 1978 zur friedlichen Nutzung der Kernenergie und 1994 zum EU-Beitritt Österreichs.

2.) Die Zwei-Drittel-Mehrheit im Nationalrat
Sodele – hier wird das Verständnis einer Bewährungsprobe unterzogen.

Artikel 44.
(1) Verfassungsgesetze oder in einfachen Gesetzen enthaltene Verfassungsbestimmungen können vom Nationalrat nur in Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Mitglieder und mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen beschlossen werden; sie sind als solche („Verfassungsgesetz“, „Verfassungsbestimmung“) ausdrücklich zu bezeichnen.
(2) Verfassungsgesetze oder in einfachen Gesetzen enthaltene Verfassungsbestimmungen, durch die die Zuständigkeit der Länder in Gesetzgebung oder Vollziehung eingeschränkt wird, bedürfen überdies der in Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Mitglieder und mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen zu erteilenden Zustimmung des Bundesrates.
(3) Jede Gesamtänderung der Bundesverfassung, eine Teiländerung aber nur, wenn dies von einem Drittel der Mitglieder des Nationalrates oder des Bundesrates verlangt wird, ist nach Beendigung des Verfahrens gemäß Art. 42, jedoch vor der Beurkundung

Auf menschlich übersetzt heisst Art. 44 (1) B-VG, dass mindestens die Hälfte der Nationalratsabgeordneten im Plenum anwesend sein müssen und hiervon zwei Drittel für die Abänderung stimmen müssen, ansonsten gilt der Antrag als abgelehnt.

Und nun zur Interpretation:

Die beiden Regierungsparteien tun sich derzeit schwer, eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Nationalrat zu erzielen. Die Sozialdemokraten verfügen gegenwärtig über 56 Mandate, die Volkspartei über 51. Der Rest verteilt sich auf die FPÖ (37), die Grünen (20), BZÖ (13), Team Stronach (5) und ohne Fraktionszugehörigkeit (1). Insgesamt also 183 Mandate. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit würde somit 122 Stimmen bedeuten. Ohne Oppositionsparteien ist da nichts zu machen. Also wird das Ganze einer politischen Strategie unterworfen, die den Regierungsparteien wohl am meisten bringen kann: Mehr Stimmen bei den nächsten Nationalratswahlen, da der Wähler in Sicherheit gewogen wird, dass er stets bei einer wichtigen Entscheidung Stimmrecht habe. Doch ist die Volksbefragung diesbezüglich eine Augenauswischerei, da nach wie vor für eine allfällige Verfassungs-Gesetzesänderung entweder eine entsprechende parlamentarische Mehrheit oder eine Volksabstimmung gebraucht würde. Einzig die Opposition könnte sich hier stimmungsmässig einklinken.
Am meisten gespalten sind wohl die Sozialdemokraten. Hiess es dort vor noch gar nicht allzu langer Zeit, dass die Wehrpflicht absoluter Stand der Dinge sei, so beschritt der zuständige Minister und mit ihm seine Parteikollegen urplötzlich einen Richtungswechsel und fordert ein Berufsheer. Allerdings – nicht unbedingt zum Wohlwollen aller Genossen und Genossinnen. So stellte sich etwa der grosse weise Mann der österreichischen Sozialdemokratie und gleichzeitige Oberbefehlshaber des Bundesheeres, Bundespräsident Heinz Fischer, gegen die Meinung seiner Partei. Aber auch Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller sprach sich dagegen aus. Kein Wunder, steht in Ihrem Bundesland doch eine der grössten Kasernen Mitteleuropas. Mit den beiden wandten sich auch einige Bürgermeister und -innen, die einer Garnisons- oder Kasernenstadt vorstehen und die wirtschaftliche Bedeutung eines solchen Standortes erkannt haben, neben den braven Parteisoldat(-en)/-innen öffentlich gegen die Parteilinie. Gegen die Schliessungen der Kasernen hatten sich vor einigen Jahren alle Stadtoberhäupter gestellt, egal welcher Couleur. Doch war es in den meisten Fällen ohne Bedeutung.
Welcher Zweck wurde also mit dieser Volksbefragung verursacht? Vorzeitiger Beginn des Wahlkampfes? Ex-Vizekanzler und Vorsitzender des Personenkomitees “Unser Heer”, Hannes Androsch, meinte beispielsweise: “Schauen Sie, die Volksbefragung findet statt, weil LH Pröll (NÖ) ein Thema für seine Landtagswahlen braucht!” (VN vom 27, Dezember 2012). Wie bitte? Hat somit der Nationalrat Wahlunterstützung für die niederösterreichische Volkspartei geleistet? Schliesslich muss eine Volksbefragung von der Mehrheit der Abgeordneten im Nationalrat beschlossen werden. Weshalb stand Bundeskanzler Werner Faymann plötzlich hinter seinem Verteidigungsminister, nachdem er dermassen lange zu diesem Thema geschwiegen hat? Alles nur im Sinne der Wahlhilfe für den niederösterreichischen Landesvater von der gegnerischen Partei? Wiens Bürgermeister Häupl hatte diese Volksbefragung wohl auf Schiene gebracht. Dafür erhielt er die Eselskappe! Doch nein – so schlecht kann die Idee gar nicht gewesen sein, haben sich doch dermassen viele Politiker für die Befragung ausgesprochen. Jetzt aber ist der Kampf gefochten, die Wehrpflicht bleibt, die SPÖ versteht dies als persönliche Niederlage, Herr Häupl gilt parteiintern als geächtet! Der Bundeskanzler selbst meinte eindeutig, dass die nächste Volksentscheidung auf bundespolitischer Ebene die Nationalratswahlen sein werden.
Ah ja – weshalb haben sich alle der ÖVP zugehörigen Landeshauptleute so lautstark für die Beibehaltung des Zivildienstes ausgesprochen, obwohl dort bei dessen Einführung die Meinung vorherrschte, dass der Wehrersatzdienst gleichzusetzen wäre mit der Feigheit des Einzelnen? Wieso wurden dermassen wenige Informationen preisgegeben? Wie sehen die Konzepte im Detail aus, die der einen oder der anderen Entscheidung folgen sollten? Angeblich seien sie ja schon vor der Volksbefragung festgestanden! So fordert beispielsweise der Militärkommandant von Oberösterreich die Einführung einer Wehrersatzsteuer für Untaugliche. Immerhin jeder Achte der sonnengebräunten Almbauern aus dem Alpenstaat ist nicht wehrtauglich – muss somit auch keinen Zivildienst absolvieren. Gibt es überhaupt realisierbare Konzepte? Schliesslich wurde etwa die Kalkulation für ein Berufsheer so lange überarbeitet, bis sie in die Vorstellungen der Verantwortlichen hineinpasste. Wollten die beiden Regierungsparteien vielleicht kurz vor Geschäftsschluss nochmals dick Honig aufpinseln: “Wir fördern die direkte Demokratie – bei uns sind Sie gut aufgehoben!” Wiens Bürgermeister Häupl jedenfalls ist stark eingebremst worden. Er forderte vor der Befragung eine weitere zum Thema Geamtschule, findet jedoch nicht mal mehr in der eigenen Partei Gehör. Allerdings betonte der eine oder andere Politiker (auch aus den Reihen der SPÖ), dass die hohe Wahlbeteiligung ein eindeutiges Zeichen der Wähler sei. Wahrgenommen wurde also sehr wohl, dass da derzeit etwas schief läuft in den heiligen Hallen der Demokratie am Wiener Ring – ob es jedoch als solches künftig berücksichtigt wird, bleibt abzuwarten.
Es ist jedenfalls eine sehr teure Image-Werbung, die der Steuerzahler zu begleichen hat: Der Druck der Stimmzettel kostete rund eine halbe Million Euro. Ausserdem gewährt der Bund jeder Gemeinde pro Stimmberechtigten 62 Cent für den Verwaltungsaufwand – ob dieser nun von seinem Stimmrecht Gebrauch macht oder nicht ist sekundär. In diesem Jahr finden nicht weniger als drei Landtagswahlen und der Urnengang zum Nationalrat statt. Wäre es im Gegenzug dazu nicht ein gutes politisches Zeichen, wenn man dem Vorschlag des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier folgen und die Wahlen zusammenlegen würde? Es brächte dem Steuerzahler eine Ersparnis in wohl Millionenhöhe!
Ist eine Volksabstimmung den Damen und Herren des Hohen Hauses wohl doch zu bindend – v.a. dermassen kurz vor den neuen Parlamentswahlen! Wenn ich schon zum Abstimmungszettel bitte, dann mache ich dies in Form einer wirklichen Volksabstimmung. Hier bin ich als Partei aussen vor – das Volk hat entschieden und so bleibt auch der Stand der Dinge. Somit habe ich meine Wähler in das Spiel miteingebunden – sie bleiben mir treu. Wieso wurde in diesen Tagen des Januars 2013 eine solche Larifari-Aktion veranstaltet, die wiederum, wenn die Versprechungen doch nicht eingehalten werden oder in der folgenden Legislaturperiode wieder alles anders ausschaut, für noch mehr Politik-Verdruss unter der Bevölkerung sorgt? Und v.a.: Weshalb haben die Medien, die verantwortlichen Politiker und Militärs das Thema dermassen aufgebauscht, wenn ohnedies nichts greifbares dahinter steckt?! Folgte man der Berichterstattung und den Kommentaren, so musste man den Eindruck bekommen, dass es bei dieser Befragung nicht um die Wehrpflicht, sondern um die Abschaffung des Bundesheeres ging. Nichts anderes zu tun? Keine anderen Probleme, die es zu lösen gilt? Wie wäre es denn dann mit etwas Handfestem – dem heimischen Trinkwasser beispielsweise! Hier fährt gerade der Zug aus Brüssel drüber! Ich denke, dem Einzelnen soll dadurch der falsche Eindruck vermittelt werden, dass seine Meinung zähle. Mit einem Riesenknall den Kontakt zur Basis wiederherstellen, der schon vor einigen Jahren verloren wurde. Ich denke, es war ein politisches Strategiespiel. Somit überlasse ich es Ihnen, ob Sie sich nun getäuscht oder als vollwertig genommen fühlen. Ach ja – wenn das österreichische Bundesheer reformiert gehört (denke übrigens auch ich so, wäre jedoch dann wohl die Heeresreform neuneuneuneu!), weshalb hat dies der Verteidigungsminister nicht schon vorher veranlasst anstatt lieber Standorte dicht zu machen sowie Personalstand abzubauen!? Schliesslich ist es nicht seine erste Legislaturperiode als Ressortminister! Jetzt muss Herr Darabos (und mit ihm auch sein ranghoher militärischer Stabschef) ein System optimieren, das beide nur als die schlechtere Variante bezeichnen, als ineffizient (so die Ausführungen eines Zivildieners)! Oder tritt er doch zurück? Bundeskanzler Faymann sprach ihm das Vertrauen aus, Koalitionspartner ÖVP ist der Ansicht, dass er den durch ihn verursachten Schlamassel nun auch auszubaden habe. Anstatt dessen kündigt er noch am Tag der Befragung erneut eine Personalrochade in der Führung des Bundesheeres an.
Nichtsdestotrotz bleibe ich bei meiner Meinung und werde insofern auch in der Aussage von Hannes Androsch bestärkt: “Wir sehen uns wieder!” Das Bundesheer wird bei den nächsten Wahlen erneut zum Thema werden! Stellt sich nun abschliessend die Frage: Ist der Schreiberling dieser Zeilen selbst zum Wahllokal geschritten? Eine Befragung ist die Bitte um eine Antwort. Der Frager wird somit zum Bittsteller! Wann wird eine Frage gestellt? Hat die Beantwortung einer derartigen Frage mit den Rechten und Pflichten eines Staatsbürgers zu tun, wenn sich die Verantwortlichen entgegen ihres Ethoses als Volksvertreter nicht daran halten müssen? Liebe Damen und Herren Politiker – nochmals zum besseren Verständnis: Wenn Ihr Euren Job aus welchen Gründen auch immer, nicht mehr machen könnt oder wollt und wirklich eine direkte Demokratie anstrebt, in welcher der Souverän entscheidet, so verwendet für solche Sachfragen ein besseres Instrumentarium, eine Volksabstimmung und lasst aus dem Ganzen die Politik heraus! Die Schweizer machen’s ja vor!

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Alternative Energien – man muss nur wollen!!!

Der Erfindergeist der Menschheit kennt keine Grenzen! Gottlob, denn nur so lässt es sich wohl auf diesem Planeten überleben. Die Zeiten der stupiden Energieverschwendung sollten bzw. müssen der Vergangenheit angehören – Öl, Kohle und Gas werden irgendwann vielleicht nicht gerade ausgehen, so doch dermassen teuer werden, dass sich niemand mehr beispielsweise eine Ölheizung leisten kann. Wie soll dann geheizt werden? Die meisten Solaranlagen liefern trotz immer besser werdendem Wirkungsgrad im Winter nicht das Warmwasser, das benötigt wird. Photovoltaik ist zwar gut und schön – doch kann auch hier nur im Sommer der Eigenbedarf gedeckt werden – der Strom muss v.a. in der ernergieaufwendigen Jahreszeit hinzugekauft werden. Und ständig Freunde einzuladen, wenn mir in meinem Passivhaus kalt wird – ist auch nicht jedermanns Sache. Wind bläst nicht immer, das Holz wird bereits jetzt schon schneller verbraucht als es nachwächst. Somit ist Fantasie gefragt!
Und diese haben die zuständigen Experten der Unternehmen Suncoal (Deutschland) bzw. AVA CO2 (Schweiz) und Eurosolid (Deutschland) offenbar zur Genüge! In Ludwigsfelde bei Berlin sowie in Karlsruhe bzw. ganz aktuell auch in Vorpommern entsteht aus Gras und Laub Bio-Kohle. Um genau zu sein: Kohle-Pillen, die in kalorischen Kraftwerken verheizt, zumindest eine Millionenstadt wie Rom, Izmir, Toronto oder Faisalabad mit Strom beliefern könnten. Wie aber funktioniert nun dieses Wunderwerk, denn Gottes freie Natur benötigt zwischen 50.000 bis 50 Millionen Jahre um das, was hier über Nacht geschieht, umzusetzen und aus Biomasse Braunkohle zu machen. Suncoal-Geschäftsführer Friedrich von Ploetz erklärt es und es ist wirklich simpel!
Grünabfälle wie Rasenschnitt, Laub oder Gras besitzen einen sehr hohen Wasseranteil, weshalb sie auch nur ganz eingeschränkt zur Biogas-Vergärung und schon gar nicht zur Vergasung eingesetzt werden können. Somit muss zuerst das Wasser entzogen werden. Dies geschieht bei etwa 200 Grad und einem Druck von 20 bar nach dem Schnellkochtopfprinzip. Die gebildeten Oxoniumionen senken den ph-Wert auf 5 bzw. noch tiefer. Bei niedrigen ph-Werten geht umso mehr Kohlenstoff in den flüssigen Aggregatzustand über. Nach wenigen Stunden liegen schliesslich 90-99 % des Kohlenstoffs in Form eines wässrigen Schlamms vor, die Körnung beläuft sich auf ca. 8-20 nm. Der schwarze Brei wird durch eine Presse gezogen und nochmals durch Hitze getrocknet. Nun können die kleinen Kohle-Tabletten geschnitten werden. Dieser Vorgang, auch als “hydrothermische Karbonisierung” bekannt, benötigt für die Produktion rund 10 bis 15 % der Energie des Endproduktes. Auf diese Art entstehen derzeit pro Stunde in Ludwigsfeld aus 200 Kilogramm Grünschnitt (auch Speisereste können so theoretisch verwendet werden) rund 60 bis 70 Kilogramm Biokohle. Wird dieser Karbonisierungsvorgang vorzeitig abgebrochen, so entstehen lipophile Produkte (flüssige Zwischenprodukte) bzw. Torf. Durch einer zusätzliche Erhitzung der flüssigen Zwischenprodukte entsteht auf Basis von Kohlenmonoxid und Wasserstoff ein Synthesegas, das nach weiterer Bearbeitung als Benzin verwendet werden könnte. Durch die Karbonisierung entsteht auch HTC-Kohle, für deren Herstellung jedoch Klärschlamm herangezogen wird.
Doch muss ich Sie enttäuschen: Das alles ist nicht neu!!! Nichtsdestotrotz ist es peinlich, dass dermassen viel Zeit ins Land ziehen musste, bis dieses Verfahren der “Inkohlung” wieder aus den Schubladen geholt wurde. Bereits 1913 beschrieb Friedrich Bergius den Vorgang erstmals. Wieviel Potential nun in dieser Erfindung steckt, zeigt die Studie des Johann Heinrich von Thünen-Instituts auf: Aus organischen Reststoffen könnten alleine in Deutschland rund vier Millionen Tonnen Kohlenstoff gewonnen werden. Dies würde – wie vorhin bereits erwähnt – zur Stromgewinnung für 2,5 Mio Haushalte ausreichen. Verrottet hingegen der Grünschnitt auf dem Komposthaufen, so entweicht der grösste Teil des Kohlenstoffs als CO², die Kohlenstoff-Effizienz liegt in diesem Falle bei gerade mal 5-10 % – im Vergleich dazu beträgt die Kohlenstoff-Effizienz bei der alkoholischen Gärung ca. 67 % – es entsteht dabei ausserdem das klimaschädigende Methan, das jedoch verbrannt werden kann. Über die hydrothermale Karbonisierung liessen sich grosse Teile des Treibhausgases CO² in Form von Kohlenstoff weltweit dynamisch speichern (“Kohlenstoffsenke”). Mittels des gewonnenen Torfs bzw. Humus könnten weite Teile des Brachlandes wieder bepflanzt werden – Wald wieder aufgezogen werden, der zusätzlich über die Photosynthese wieder das Treibhausgas Kohlendioxid in Kohlenstoff umwandelt. Doch hierfür war die Menschheit anscheinend bislang schlichtweg zu blöde!
Eine etwas andere Vorgehensweise beschreitet die Forschungsgruppe der Bundeswehr-Universität in München: Die Grünabfälle werden in einer Pilotanlage gereinigt, zerkleinert und zu Pellets oder Bricketts gepresst. Durch die abschliessende Trocknung wird auch der letzte Rest von Flüssigkeit entzogen. Diese übrigens wird in weiterer Folge in Biogasanlagen weiterverwendet. Der Heizwert dieses Endproduktes ist durchaus mit jenem von Holz zu vergleichen (liegt nur knapp 5-7 % darunter). Das Projekt ist allerdings nicht dermassen effizient wie im Vergleich dazu die Karbonisierungsanlagen, liegt doch der Energieaufwand für die Produktion bei rund 30 % des Endproduktes.
Beide Varianten sind derzeit noch nicht wirtschaftlich interessant, da die normale Kohle noch wesentlich günstiger zu erwerben ist. Doch werden auch hier die weltweiten Vorräte geringer. Hinzu kommt eine ständige Verbesserung der Alternativanlagen. Der Vorteil gegenüber dem Anbau von Energieträgern liegt jedoch auf der Hand: Es wird keine wertvolle Anbaufläche benötigt, die weitaus besser für die Lebensmittelherstellung genutzt werden sollte.
Bis solche oder ähnliche Konzepte ausgereift und wirtschaftlich effizient arbeiten können, wird wohl noch einige Zeit ins Haus ziehen. Zu Beginn des Jahres fanden in Radolfzell am Bodensee die 37. Naturschutztage statt. In dessen Rahmen wurden auch die alternativen Energien diskutiert. Die rund 700 Teilnehmer orteten gerade in diesem Bereich ein riesiges Defizit. Bis zu 40.000 neue Jobs könnten die erneuerbaren Energien bringen. Eine Energiewende allerdings ist unmöglich, wenn dermassen weitergemacht wird wie bisher. Jeder muss sich am Kragen packen und durchleuchten, wo denn Energiesparpotential noch nicht genutzt wird. Sehr aufgeschlossen zeigt sich in diesem Umfeld die Europäische Kommission. Insgesamt wurden 1,2 Milliarden Euro für 23 Pilotprojekte eingesetzt, die allesamt ab 2013 ans Netz gehen sollen. Windkraft, Solarstrom, Biokraftstoffe sowie die unglaubliche Kraft der Gezeiten – das sind die Alternativen zu Atom, Öl und Kohle. Das Gas hier noch gar nicht erwähnt, wird doch inzwischen auch viel mit dem Gärgas Methan gearbeitet. Wir sind mit all diesen Möglichkeiten sehr spät dran. Umso rascher muss nun die Umsetzung verwirklicht werden, da es ansonsten zu spät sein könnte. Viele haben im vergangenen Jahr die Erfahrung machen müssen, dass der Sprit verdammt teuer geworden ist und man sich inzwischen jede Autofahrt doppelt überlegen sollte. Noch sind die Lager der Ölmultis voll. Noch gibt es genug des schwarzen Goldes. Doch schon bald ist wohl Schluss mit lustig. Jeder, der jetzt umsteigt, kann sich sehr viel Geld einsparen – auch wenn die Anschaffungskosten sehr hoch sind.
Holz wird immer wieder als perfekte Energiequelle bezeichnet. Geht es nach dem Biomasseverband Österreich, so soll schon sehr bald rund ein Fünftel des Energiebedarfs damit befriedigt werden. Umweltorganisationen wünschen sich gar 25 % bis zum Jahr 2020. Der Vorteil liegt auf der Hand: CO²-neutral! Soll heissen, dass einerseits die Bäume zeit ihres Lebens dermassen viel CO² durch die Photosynthese umgewandelt haben bzw. dass das Vermodern, also der natürliche Abbauprozess ebenso viele Treibhausgase verursacht wie das Verbrennen! Ein durchschnittlicher Laubbaum mit einer Höhe von 15-20 Metern produziert pro Jahr rund 4.000 kg organischer Stoffe und 3 Mio Liter Sauerstoff pro Jahr, dabei benötigt er ca. 2.500 Liter Wasser per anno. Doch bis der Baum diese Grösse erreicht hat, vergehen einige zig Jahre. Und genau hier liegt der Hund im Pfeffer begraben: Viele denken nicht nachhaltig, somit nicht an die Zukunft. Es wird frisch drauf los gerodet. Irgendwie wächst irgendetwas schon wieder nach! Richtig wäre: Für jeden gefällten Baum sollten am besten zwei neue gepflanzt werden! Die heimischen Wälder speichern nach Angaben der Universität für Bodenkultur in Wien rund 800 Mio Tonnen CO². Allerdings sollte dieses Holz zuerst wirtschaftlich genutzt und erst danach verheizt werden (“kaskadische Nutzung”). Hierfür bedarf es langfristiger Biomassebewirtschaftungskonzepte, die regional angepasst sein sollten. In vielen Regionen sind zwar solche Konzepte vorhanden, jedoch werden sie zu nachlässig umgesetzt. In Österreich stieg der Biomasseeinsatz seit 2005 um 44 % an. Nach einer Online-Studie des Marktforschers GfK würden 88 % der befragten 1.000 Österreicher und -innen auf erneuerbare Energien umsteigen. Auch die Bauindustrie geht verstärkt in Richtung Holz! Irgendwann sind somit die Reserven aufgebraucht und es wird mehr verbraucht als nachwächst!
Zuletzt zur Energie vom Acker. Hier bedarf es der Unterscheidung zwischen jenen Pflanzen, die zur Energiegewinnung (Ölbäume oder Mais) und jenen Pflanzen, die für die Herstellung von Lebensmitteln angebaut werden, deren Abfallprodukte dann zur Energieerzeugung verwendet werden. Ersteres ist zwar gut und schön, jedoch wird immer mehr Ackerfläche für die Energieerzeugung genutzt. Die Lebensmittel werden teurer – der Hunger auf der Welt noch grösser. Dies sieht allerdings das Institut für Betriebslehre der Agrar- und Ernährungswirtschaft der Universität Giessen anders. Harte Worte dementsprechend in dem Projekt „Entwicklung und Vergleich von optimierten Anbausystemen für die landwirtschaftliche Produktion von Energiepflanzen unter den verschiedenen Standortbedingungen Deutschlands“ (EVA): Dem Anbau von Mais müsse mehr Fläche gegeben werden, denn er stellt die beste Kultur als Einsatzstoff für Biogasanlagen dar. Ineffiziente Alternativkulturen nehmen der Nahrungsmittelproduktion den Platz weg. Frage ich mich nur, ob wir dann künftig nurmehr Mais essen sollen???!!! Und was geschieht, wenn ein Schädling die Maisflächen heimsucht? Das Risiko für Monokulturen – doch in diesem Falle hätten wir weder Nahrung noch Energie! Beispiel gefällig? Die Franziskanerinnen vom Kloster Schönbrunn bei Dachau haben die Acker- und Grünlandfläche auf den Energiepflanzenanbau umgestellt, um in einer Biogas-Anlage Strom und Wärme zu erzeugen. Zuvor führten sie eine ökologische Landwirtschaft nach Naturlandrichtlinien. Aufgrund der niedrigen Preise jedoch werden hier künftig Mais, Hirse, Grünroggen und Kleegras angebaut.
Zudem fällt immer mehr Urwald der Rodungsmaschinerie zum Opfer um diese Fläche für den Anbau von Palmöl zu nutzen. Nach drei oder vier Jahren ist der Boden ausgelaugt – er liegt brach. In ganz entscheidendem Ausmass dafür verantwortlich ist die exzessive Nutzung mit Überdüngung und starkem Herbizideinsatz. Zudem wird die grüne Lunge des Planeten zerstört und den Umwelteinflüssen freie Bahn gelassen, da ein Quadratmeter Urwald wesentlich mehr Wasser speichert als ein Quadratmeter Anbaufläche. Die Länder der dritten Welt werden somit ein erneutes Mal ausgebeutet. Waren es vorher die Rohstoffe, so ist es nun der Urwald, der Millionen von Tier und Pflanzenarten als Heimat dient. Doch dieses Mal könnte es den Untergang bedeuten (Muren, Überschwemmungen,…). Ist der Boden einmal ausgelaugt, wächst auch so schnell nichts mehr nach, da die Natur eine andere Zeitrechnung, einen anderen Kreislauf kennt.

Facts (Quelle: Statistik Austria)
Energieverbrauch 2010: 1.119 Petajoule
Hauptverbraucher: Verkehr mit 32,9 %, gefolgt von der Sachgüterproduktion mit 28,4 %
Anteil der erneuerbaren Energieträger: 26,1 %
Davon Bioenergie 61,4 %
Hiervon Biomasse 16 %

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He Ihr Nesthocker, Warmduscher und Haltbarmilch-Trinker – warm anziehen!!!

Bedingungsloser Einsatz zu Wohl der Gäste, damit der steigende Anspruch zufrieden gestellt werden kann. Alter Schwede – wenn das die Gewerkschaft wüsste!

Heute möchte ich über ein Thema reflektieren, das mich aufgrund der Zustände in einer befreundeten Familie selbst einst sehr emotional traf. Eine Studie des deutschen Bundesamtes für Statistik zeigt auf, dass bis 2007 jeder zweite 24-jährige noch jeden Tag zuhause bei Muttern den Frühstückstisch bebröselte. Weshalb flügge werden, wenn “Hotel Mama” ohnedies jederzeit da ist und man wie der Kaiser von China umsorgt wird. Die Familie ist die kleinste Einheit unserer Gesellschaft. Nur wenn diese funktioniert, kann an etwas Grösserem gearbeitet werden. Sinn und Zweck dieses kleinsten sozialen Konstrukts ist es allerdings, dem Nachwuchs Starthilfe für das spätere Leben zu geben. In dieser Zeit werden die Grundlagen gelegt, die jeder (Geschlecht spielt dabei keine Rolle) selbst in weiterer Folge verwenden wird und darauf aufbaut. Nur auf diese Art ist der Bestand der Menschheit auch gesichert. Jedoch gelingt dies in immer mehr Fällen nicht so einfach, wie es uns beispielsweise die Vögel vorzeigen, die schon sehr bald nach ihren ersten Flugstunden das heimische Nest verlassen. Zeit ist Geld und das Leben zu kurz, um sich irgendwo aufzuhalten. Doch – jeder Zweite! Das ist krass!
Was geschieht eigentlich mit jemandem, der aus der wohlbehüteten Familie, in der Vater das Geld verdient und Mutter die Probleme aus der Welt schafft, in die rauhe Wirklichkeit entlassen wird? Lernt er im kalten Wasser selbst das Schwimmen? Oder kommen die Rettungsschwimmer zum Einsatz, da er droht unterzugehen?! In zweiterem Falle kehrt der Betroffene wohl nach Hause zurück – hier spricht man vom sog. “Nesthocker-Phänomen”. Mir persönlich gefällt allerdings der südländische Ausdruck “Mammismo” wesentlich besser. In Italien sollen Studien zufolge nicht weniger als 70 % der unverheirateten Männer über 30 noch bei der geliebten “Mamma” wohnen. Die Studie “Generations and Gender Survey 2008/09″ zeigt ähnliches auch in anderen Staaten auf. So sei ein Ost-West-Gefälle zu bemerken: Viele Nesthocker in Georgien, weniger in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden. Österreich belegt einen Platz im Mittelfeld. 71 % der bundesdeutschen Männer zwischen 18 und 24 Jahren wohnten 2010 noch bei den Eltern, weiss das Bundesamt für Statistik; bei den Frauen im Vergleich hierzu sind es 57 %. Sozialforscher sprechen in diesem Zusammenhang von einer Renaissance, lagen doch die Zahlen in anderen Jahren noch um einige Prozentpunkte darunter. Entsprechende Untersuchungen können bei Buba, Früchtel & Pickel, 1995; Cherlin, Scabini & Rossi, 1997; Nave-Herz, 1997; Weick, 1993; Zinnecker, Strozda & Georg, 1996 nachgelesen werden. Doch – haben nicht auch die Eltern ein Recht auf Privatsphäre? Was sind die Gründe dafür, dass junge Frauen und Männer dermassen lange zuhause bleiben und sich nicht auf eigene Füsse stellen können oder wollen?
Viel zu diesen Zahlen tragen sicherlich die Studenten bei. Die meisten wohnen am Studienort, haben sich also faktisch bereits von den Eltern abgenabelt – sind aber nicht zuletzt auch aus fiskalischen Gründen noch dort gemeldet. Somit zieht sich ein Auszug über einen längeren Zeitraum hinweg. Selbstverständlich mit dem einen oder anderen Rückfallversuch versehen. Erst mit der Gründung eines eigenen Hausstandes ist meist Schluss damit. Nach den Untersuchungen von Walter Bien vom Deutschen Jugendinstitut in München ziehen im Schnitt Frauen in den westlichen Bundesländern Deutschlands mit 24, Männer hingegen erst mit 26 Jahren von zuhause aus. Finanzielle Ursachen können es nicht sein, schliesslich verfügen nach dieser Studie 87 % über ein eigenes Einkommen – im Vergleich zu den Nestflüchtern mit 95 %.
Tja – dann gibt es da auch noch die sog. “Shell-Studie” aus dem Jahr 2010. Ihr zufolge gaben 90 % der Jugendlichen an, ein gutes Verhältnis zu ihren Eltern zu haben und zeigten sich zudem mit deren Erziehungsmethoden zufrieden – ja dreiviertel der Jugendlichen würden ihre Kinder ebenso erziehen. Hallo? Ich bin vor kurzem im Format “Die strengsten Eltern der Welt” gelandet. Jugendliche, die sich nicht am familiären Leben beteiligen wollen, werden meist zu Bauernfamilien nach Chile, Somalia etc. geschickt, wo sie richtig mit anpacken müssen. Weit weg von der schützenden Hand der Mutter, weit weg von der Zivilisation. Die gezeigten Beispiele sind sehr tränenreich, doch kommen die Revoluzzer offenbar geläutert wieder auf den Boden zurück. Und, dass dies keine Einzelfälle sind, zeigt auch die vorhin angesprochene Familie. Mutter spart die Unterhaltszahlungen des Vaters für ihren alles geliebten Sohn auf. Viel Geld wird zudem in Marken-Artikel für den Jugendlichen gesteckt. Daneben zählt die Familie zur Wegwerf-Generation! Klar, dass die Frau mit ihrem Verdienten nicht mehr auskommt. Sie geht zusätzlich arbeiten. Betritt sie nach einem 10 bis 11-Stunden-Tag die heimischen vier Wände, so muss all das, was der Kleine so liegen liess, weggeräumt und saubergemacht werden. Denn hier kann ihm kein anderer das Wasser reichen. Zudem weigert sich dieser, den Staubsauger in die Hand zu nehmen oder beispielsweise sein Bett zu überziehen – lieber schläft er wochenlang auf der Matratze mit der Bettdecke ohne Überzug, obwohl auf dem Tisch in greifbarer Nähe gewaschenes Bettzeug läge. Seine Mutter erbarmt sich schliesslich seiner. Die Liebe dieser Frau zu ihrem Kind geht sogar soweit, dass sie ihm Zigaretten besorgt, da er diese aufgrund seines Alters in der Trafik noch nicht erhält. Als Beweis für dieses ausgezeichnete Verhältnis mit seiner Mutter wird sie als “Arschloch” oder “Blöde Kuh” bezeichnet und mit Prügel bedacht. Kein Einzelfall! Zudem kein Beispiel für die soziale Unterschicht, wie gerade auch das Fernsehen beweist – ebenso für die Oberschicht, jene Reichen, die solchen Problemen nur mit erhöhtem Geldaufwand begegnen (Internat etwa). Apropos TV: Der Jugendliche aus dieser erwähnten Familie erhielt bereits in der Volksschule einen eigenen Fernseher für sein Zimmer! Soweit also zum “Hotel Mama”!
Soziologen und Pädagogen hingegen sehen die Ursachen naturgemäss in einem anderen Licht. Wir leben in einer Zeit, in welcher die Kindheit immer kürzer wird. Aufgrund der Einflüsse aus der unmittelbaren Umgebung des Kindes beginnt die Pubertät bereits mit zehn oder elf Lebensjahren. Jugendliche würden in Bildungseinrichtungen geparkt, der Berufseinstieg verzögere sich dadurch. Auch eine Heirat bzw. Familiengründung des Kükens verschiebt sich nach hinten. Soweit beispielsweise die Ausführungen des Sozial-, Bildungs- und Gesundheitswissenschaftlers Univ.-Prof. Klaus Hurrelmann von der Universität Bielefeld bzw. der “Hertie School of Governance” in Berlin. Andere Sozial- und Erziehungswissenschaftler orten gar das Problem der “Entwicklungsverzögerungen”: Das autonome Selbstwertgefühl leidet stark, spätere Selbständigkeit, späterer sexueller Kontakt. Solche Nesthocker ziehen erst dann aus dem elternlichen Hause aus, wenn sie in eine neue Familiensituation wechseln können (Entwicklungspsychologin Christiane Papastefanou). Für diese Brut gilt also: Zuhause ist es am Schönsten! Denn hier gibt es den perfekten Service, den eine Vollpension so mit sich bringt – und das meist zum Nulltarif. Papastefanou hatte übrigens immense Probleme bei ihrer Langzeitstudie „Die Situation von Spätausziehern aus entwicklungspsychologischer Perspektive“, die sie im Auftrag der Universität Mannheim durchführte. Manche der jungen Vögel zeigten sich gar dermassen flügellahm, dass sie diese aus der Untersuchung herausnehmen musste, da sie es nicht lassen konnten, zuhause bei Muttern die Füsse auf den Tisch zu legen. Mal ehrlich: Kann Ihr Sohn die Waschmaschine betätigen oder ohne Bedienungsanleitung Nudeln zubereiten? Die meisten wissen es nicht, da der Rockzipfel Mamas dermassen weit reicht und allumfassend wirkt.
Ich betrachte es keineswegs als Fehler, dass ich aufgrund meines Studiums mit 18 faktisch das Haus verliess und mich nur alle 2-3 Monate blicken liess. Bis zu diesem Zeitpunkt wohlbehütet, tat sich mir eine neue Welt auf. Mit An- aber auch Unannehmlichkeiten: Parties ohne Ende – Wäsche waschen, kochen, Geld im Monat einteilen bzw. etwas dazuverdienen. Ein ganz entscheidender Faktor um später überleben zu können: Lernen, nicht über den eigenen Möglichkeiten zu leben! Erst wenn man solche Arbeiten selbst erledigen muss, wenn man erkennt, dass das Geld, das ausgegeben wird, verdient werden muss, erst dann ist man reif für die Gesellschaft. Die selbstverschuldeten Privatkonkurse, das Leben auf Pump – viele gehen in die falsche Richtung, haben den Umgang mit Geld nie gelernt, da immer, wenn in der Geldtasche Ebbe war, Vater ausgeholfen hat! Das Elternhaus soll nicht zum Lebensparkplatz werden! Die Kinder wurden in die Welt gesetzt um Verantwortung zu übernehmen!
Tja und auch die Eltern haben etwas davon: Bei meist zwei Kindern haben sie die letzten 20 Jahre den Rücken für ihren Nachwuchs krumm gemacht – jetzt wird es Zeit, sich auch mal etwas zu gönnen, etwas Zeit für sich selbst zu finden. V.a. Mama wird erfreut sein, wenn sie nach achtstündiger Arbeit
nach Hause kommt und nicht die Essensreste von Sohnemann 1 wegräumen oder die Wäsche von Tochter 2 richten muss. Doch ist Vorsicht geboten: Die von den Eltern bezahlte Eigentumswohnung für die Küken ist kein Beitrag zur Selbständigkeit der Kinder – die monatliche Miete gehört zum Leben dazu!
In den USA kommt sozusagen als Gegenbewegung immer mehr das “Downsizing” in Mode. Das Elternhaus wird verkauft – eine kleinere Wohnung angeschafft, sodass der Nachwuchs ausziehen muss – ob er nun will oder nicht. Eine mehr als bedenkliche, wenn nicht sogar skurrile Methode. Sollte das Haus – selbstverständlich nach meinem Nachwuchs – mein Lebenswerk darstellen, so werde ich mich davor hüten es zu verkaufen. Anstatt dessen gestalte ich lieber das eine Kinderzimmer zum Wellness-Sportraum für Muttern und das andere zum Poolbillard-Zimmer oder als Raum für die elektrische Eisenbahn für Vattern um. Das Downsizing zeigt meines Erachtens vielmehr auf, dass man die Kinder nicht zu verständnisvollen Menschen erzogen hat. Ansonsten würden sie ja wohl verstehen, dass es zwar sehr schön war, jedoch auch mal ein Ende haben muss und Vater und Mutter neben ihrem Brotjob nicht zum abendfüllenden Servieren geeignet sind.
Grundbedingung für eine solche Abnabelung jedoch ist die Kooperation der Eltern: Das Klammern der Küken sollte tunlichst vermieden werden. Die Angst von Frau und Mann vor einem leeren Haus (das sog. “Empty Nest Syndrom”) kann nach und nach abgebaut werden. Etwa durch die Erweiterung der Hobbies. Verbringen Sie die plötzlich freiwerdende Zeit mit sinnvoller Beschäftigung. Intensivieren Sie ihre sozialen Kontakte, die Sie ansonsten aufgrund der Hausarbeit oftmals haben brach liegen lassen. Zeigen Sie Ihrem Nachwuchs, dass er jederzeit willkommen ist. Nach einiger Zeit kann dann auch das Kinderzimmer umgestellt und andersweitig genutzt werden. Ich muss eingestehen, dass auch ich etwas überrascht war, als ich eines Tages in die elternliche Wohnung kam und mein ehemaliges Zimmer nicht mehr wiedererkannte. Doch war es verständlich, schliesslich stand das Zimmer ewig leer – die Wohnung aber war ansonsten sehr beengt.
Es ist ein interessanter Aspekt, auf welchen die Wissenschaftler immer wieder stossen: Nesthocker sind immer mehr ein Erscheinungsbild des Mittelstandes! Platz im elternlichen Haus ist genug da, diese sind es auch gewohnt, für das tägliche Brot zu sorgen und einzukaufen,… Manchen gefiel es zuhause sogar dermassen gut, dass sie wieder zurückkommen (“Boomerang-Generation”). Früher war die Grossfamilie v.a. in der Bauernschaft angesiedelt. Jede Hand war am Hof nötig und wenn Vater und Mutter nicht mehr konnten, übernahmen die beiden Söhne die Landwirtschaft und die Tochter den Haushalt. Doch: Tempora mutantur – die Zeiten ändern sich! Nicht zuletzt auch aufgrund der Maschinisierung. Papastefanou formuliert es gar sehr krass: Eltern und Kinder bleiben immer Eltern und Kinder! In jeder Familie muss es einen Generationenkonflikt geben, damit die Ablösung der Kinder besser funktioniert und diese jene Autonomie kennenlernen, mit der sie es für den Rest ihres Lebens zu tun haben werden. Tolerant gleichgültige Eltern können zu Problemen führen. Kinder, die ausgezogen sind, werden automatisch von ihren Eltern mit mehr Respekt bedacht!
Ah – da fällt mir noch eine Geschichte ein: Kennen Sie eigentlich den wahren Fall einer italienischen Mutter, die das Türschloss auswechseln liess, damit ihr Sohn endlich von zuhause ausziehen sollte? Dieser nahm sich allerdings einen Anwalt und klagte das Wohnrecht bei seiner Mutter ein!

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Opa Wens Kapitalismus – das ist gelebter Kommunismus!

Beim Nationalkongress im November waren die Zeichen schon gesetzt, der Weg bereits markiert – dafür sorgen immer wieder die Parteitage der chinesischen KP im Vorfeld. Staats- und Parteichef Hu Jintao sowie Premierminister Wen Jiabao nehmen den Hut, der bisherige Vizepräsident Xi Jinping wird der neue mächtige Mann im Reich der Mitte, Li Keqiang an seiner Seite neuer Ministerpräsident. In Peking verwendet man hierfür gerne das Wort “Generationswechsel” – erstmals auch zurecht, bei dem Alter der chinesischen Politiker sollte man ansonsten besser von Machtwechsel sprechen. So manch einer hat noch Seite an Seite mit dem grossen Mao Zedong in der Kulturrevolution anno 1949 gegen die kapitalistischen Ausbeuter gekämpft. Machtwechsel auch deshalb, da der Staats- und Parteichef die wohl grösste Wirtschaftsmacht der Welt befehligt. Auch wenn sie es derzeit noch nicht ist, wird es bis dahin nicht mehr lange dauern. Die USA verlieren immer mehr an Boden. Bei der Anzahl der Milliardäre ist dies bereits geschehen, berichtet die Hurun-Liste aus Shanghai (das chinesische Pendant zur amerikanischen Forbes-Liste). 189 wurden nachgewiesen, erwartet werden jedoch zwischen 3-400. Viele der Reichen wollen nicht in diesen “Club der zehn Nullen”. Unter diesen wird die Liste als “Schlachtbank-Liste” bezeichnet. Sie halten sich mit ihrem Reichtum zurück, der Experte spricht von “didiao”. Die Sport- und Luxus-Karossen bleiben in der Garage; ab und an setzt man sich mit guten Freunden rein und trinkt ein Bier. Man ist zwar reich, spricht aber nicht darüber. Der Grund: Der Fall in die Ungnade kann rasch geschehen und im Gefängnis hilft einem der ganze Reichtum nichts mehr! Andere hingegen zeigen es voller Stolz. Der Reichste unter den Reichen war 2012 der Getränkehersteller Zong Qinghou (Mehrheitsgesellschafter der Firma “Wahaha”) mit einem geschätzten Vermögen von 12 Milliarden US-Dollar. Prognostizierter Gewinn 2012: 1,5 Milliarden Dollar!!! Reichste Frau: Zhang Yin mit einem geschätzten Vermögen von 5,6 Milliarden Dollar. Sie macht in Altpapier.
Doch in den meisten Fällen sind die chinesischen Superreichen nicht Selfmade-Milliardäre. Denn: In China gelten andere Gesetze! Die chinesische Form des kommunistischen Kapitalismus! Mit Beziehungen schafft man es sehr weit in der nicht wirklich sozialistischen Volksrepublik. Finanzgeflechte bestimmen die Geschicke des Landes. Hinein kommt nur jemand, der mit einer riesigen Portion Vitamin B gesegnet wurde. Ein Parteifunktionär reicht an sich in der Familie und schon werden die lukrativen Posten verteilt. Und diese “Erbprinzen” haben wahrhaft nichts mehr mit Kommunismus am Hut. Studium an den Eliteuniversitäten dieser Welt und teilweise bereits in westlichen Unternehmen wie Banken oder Technologiebetrieben gearbeitet, deren Vorstand sich dadurch das Entrée nach Peking erwartete, haben sie nur eine Aufgabe: Die Gewinnmaximierung! Ähnlich wie ehedem in Russland teilt sich die Partei den Kuchen auf! Während Akkordarbeiter und -innen vor der Einstellung einen Vertrag unterschreiben müssen, dass sie nicht Selbstmord begehen, damit deren Familien die Versicherungen bekommen können, wohnen die Privilegierten in Villen und Palästen und lassen sich in teuren Luxuslimousinen aus Deutschland durch ihr Reich kutschieren.
Was früher geheim gehalten wurde, ist heute Bestandteil der Politik. Als erster musste der Reformpolitiker Deng Xiaoping während der Studentenunruhen im Jahre 1989 dran glauben. Damals wurde noch hinter vorgehaltener Hand oder über anonyme Wandaushänge über den Deng’schen Kapitalismus berichtet. Brauchte der Wirtschaftsboss ehedem etwas, so führte der “offizielle Weg” über den Parteifunktionär. Dieser liess sich selbstverständlich gut dafür bezahlen. Wahre Legenden erzählt man sich auch heute noch über den Lan-Club in Peking, in welchem sich die Reichen mit den Mächtigen getroffen haben sollen. Für die weniger Reichen und Mächtigen gab es in jedem Restaurant ein Hinterzimmer.
Heute hingegen erfährt es das arbeitende Volk über das Internet (nicht aus den Zeitungen), denn nach wie vor sind die Medien des Landes regimetreu (in China wird noch zensuriert) oder werden einfach von einem Tag auf den anderen dicht gemacht. So berichtete die New York Times über den Wohlstand der Leading Families. Glatt wurde der Internetauftritt der Zeitung für chinesische User gesperrt. Die US-amerikanische Nachrichtenagentur Bloomberg schätzt das Vermögen der Familie des neuen Staats- und Parteichefs Xi auf läppische 376 Millionen US-Dollar plus einem Immobilienbesitz in Hongkong in der Höhe von zirka 55,6 Millionen US-Dollar. Premierminister Wen Jiabao geriet zuletzt ebenfalls aufgrund des New York Times-Artikels ins Gerede und bat den Ständigen Ausschuss des Politbüros – die Machtzentrale Chinas – um Aufklärung. Seine Familie soll 2,7 Milliarden Dollar an Vermögen angehäuft haben. Wen selbst hingegen will ohne Beteiligung mit weisser Weste dastehen. Er hat sich immer als der Ministerpräsident des Volkes verkauft. Seine Familie sei bitterarm gewesen! Doch welch Glückes Geschick: Jetzt ist sie steinreich: Frau Wen, Zhang Peili, ist dick im Diamantengeschäft, Wens Bruder gehört ein Konzern, der aus Kläranlagen und Recycling-Unternehmen besteht, der Sohnemann Wens besitzt eine der wohl grössten Finanz-Investment-Betriebe Chinas. Auch Wens 90-jährige Mutter erwarb Anteile an einer Versicherung in der Höhe von 120 Millionen Dollar. Alle profitierten von Regierungsentscheidungen mit Wens Unterschrift (Quelle: New York Times). Weiters wurden 102 Personen und ihre Verhältnisse genauestens analysiert. All diese Menschen sind Nachfahren der sog. “Unsterblichen”, der Helden der Arbeiterklasse, der Kulturrevolution. Acht Männer, die damals zum engsten Kreis Maos zählten. 26 Söhne, Schwiegersöhne oder Enkel führen staatliche Betriebe, etwa im Rahmen der Citic- oder der Poly-Konzerne. In dieser elitären Gruppe sind auch der Schwiegersohn Dengs, jener des ehemaligen Präsidenten Yang Shankun bzw. der Sohn des hochdekorierten Generals Wang zu finden. Der Produktionsumfang ihrer Betriebe beläuft sich auf mehrere Milliarden Euro. Hinzu kommen die unzähligen Firmen-Konstrukte auf dem afrikanischen Kontinent oder in der Karibik. So hat sich beispielsweise die Firma eines Deng-Enkels in eine australische Eisenerz-Mine eingekauft. Mit der Kulturrevolution und der Befreiung des unterdrückten Volkes hat dies alles in keinster Weise mehr etwas zu tun.
Das Wallstreet Journal erstellte eine Liste der reichsten Männer und Frauen, der chinesischen Kämpfer oder deren Nachfahren – mit politischen Ambitionen. Ganz oben zu finden ist etwa der Immobilien- und Bau-Tycoon Wang Jianlin. Oder der Investor Liang Wengen (7,3 Milliarden Dollar schwer). Auch Zhou Haijiang (1,3 Milliarden Dollar geschätztes Vermögen). Alle drei sind zudem Vertreter des Volkskongresses. Nach den Berichten des Wallstreet Journals bekleiden nicht weniger als 160 der gelisteten 1.024 chinesischen Superreichen zusätzlich Positionen in der Kommunistischen Partei. Von ungefähr? Keineswegs! Dadurch können lukrative Aufträge gesichert und multinationale Projekte im kleinen Kreise besprochen werden. Nach Angaben des Shanghaier Hurun-Reports verfügen 75 der 3.000 Abgeordneten des Volkskongresses über ein durchschnittliches Vermögen von 1 Milliarde US-Dollar. Ein Schelm, der nun behauptet, dass die politische Karriere etwas mit der wirtschaftlichen zu tun haben könnte. Soweit auch das Wallstreet Journal, das keine offiziellen Beweise einer solchen Verbindung vorzulegen weiss. Allerdings gelte es als erwiesen, dass grosse Unternehmen weitaus einfacher zu Geldern von staatlichen Banken kommen und auch die Steuern besser verhandelt werden können, als der kleine Landbauer.
Wäre ich nun böse müsste ich sagen: In so manchem Hohen Hause des Westens sollten Abgeordnete durch Lobbyisten ausgetauscht werden, damit ein internationales Gleichgewicht hergestellt werden kann. Doch beschweren sich hierzulande unheimlich viele Wähler darüber (ich eingeschlossen), dass sich unsere Politiker so manche Legislaturperiode vergolden lassen. Mit Volksvertretung hat dies nur ganz wenig zu tun. Viele bürgerfeindliche Steuer-, Datenschutz- oder andere Gesetze untermauern diese These. Ich möchte nun keinen historischen Exkurs zu Marx und Engels bzw. Lenin und Trotzki machen, auf deren Theorien der ursprüngliche Kommunismus aufbaut. Interessant ist es vielmehr mitzuverfolgen, was andernorts unter “Klassenkampf”, “Diktatur des Proletariats” und “Vergesellschaftung” verstanden wird. Unter Mao sind Kapitalisten noch als “Feinde des Volkes” verfolgt worden. Etwa Liu Wencai. Der Grossgrundbesitzer aus der Provinz Sichuan, das erklärte Feindbild von Mao, der Ausbeutertyp schlechthin. Er soll während der Kulturrevolution 1949 angeblich eines natürlichen Todes gestorben sein. Seine Nachfahren jedoch haben inzwischen nachgewiesen, dass Liu unter den Bauern, die er – so betont die offizielle Geschichtsschreibung – bis zu deren Hungertod geschröpft haben soll, hohe Beliebtheit genoss.
Selbstverständlich lässt dies auch den kleinen Reisbauern nicht kalt, der mit seinem Ernteertrag gerade mal so seine Familie ernähren kann. Mit der Einführung des Blutsauger-Kapitalismus, in welcher Form auch immer, wird das tägliche Leben teurer. Daneben klagen sehr viele über einen wahrhaften Korruptionssumpf. Mit bis zu 100.000 Demonstrationen bzw. Aufständen pro Jahr hat es die Regierung in Peking zu tun. Dabei geht es vornehmlich um Bauernaufstände, da diese immer mehr benachteiligt werden. Sie waren schon zu Zeiten Maos arm, jetzt fühlen sie sich im Vergleich zur urbanen Mittelschicht noch ärmer. Dies bescheinigt auch der sog. Gini-Koeffizient. Diese Zahl misst das Wohlstandsgefälle zwischen arm und reich. Null ist völlige Gleichheit, 1 indes völlige Ungleichheit. In China liegt dieser Gini bei 0,61 – nur in Südafrika ist er mit 0,7 noch höher. Geringe Zuschüsse, kleine Abnahmepreise für ihre Produkte, Massenumsiedelungen aufgrund von Grossprojekten – das ist das Leben der Nahrungsproduzenten.
Doch ist es schwer, in der sozialistischen Volksrepublik aufzubegehren. Dies erlaubte sich Bo Xilai, hoffnungsvoller Vertreter der Linkspopulisten. Er wurde radikal durch die Regierung abgesägt, indem angebliche Beweise an die Medien überspielt wurden, dass seine Frau einen britischen Geschäftsmann ermordet haben soll. Intern jedoch wurde ihm ein Abhörskandal zum Verhängnis, meldete damals die New York Times. So soll er unter anderem sehr brisante Gespräche von Staats- und Parteichef Hu Jintao aufgezeichnet haben. Bo stand kurz vor der Aufnahme in den Ständigen Ausschuss des Politbüros. Fakt ist, dass wohl der Ausdruck “Wein, Weib und Gesang” bei so manchen Verhandlungen mit Dorf- oder Provinzkaisern wahre Wunder bewirken kann. Kommt noch eine lockere Brieftasche hinzu, so unterschreiben offenbar einige sehr rasch. Die neue Nummer 1, Xi Jinping, wollte dies eigentlich ändern. Er sprach in diesem Zusammenhang erst kürzlich von “…Würmern in einem Kadaver!”. So rasch verbreite sich wohl die Korruption. Doch wie stark dieser Arm, der das Schwert führt, kämpfen wird, bleibt abzuwarten. Schliesslich soll die Schwester des Neuen ja auch nicht zu den Ärmsten einer zählen, meint die Nachrichtenagentur Bloomberg. Auch wenn das Parteiblatt “Renmin Ribao” in den höchsten Tönen titelt: “Der Anti-Korruptionssturm hat begonnen!”, so glauben Kritiker eher an einen Rohrkrepierer. Einige Fälle rangniederer Funktionäre wurden nach Angaben der New York Times bereits aufgedeckt – allerdings nicht von amtswegen. Die Behörden reagierten erst, als diese Dinge zumeist über das Internet auf den Tisch gelegt wurden.
Am Weihnachtstag haben 70 Anwälte und renomierte Wissenschaftler eine Petition vorgelegt, die Reformen und auch die Trennung zwischen Partei und Regierung fordert. Dies gleicht jedoch einem penibel geführten Dolchstoss ins Herzen der Macht. Der Verfasser der Resolution, der Rechtsprofessor Zhang Qianfan von der Universität Peking meinte gegenüber der Nachrichtenagentur Associated Press: “China riskiert Revolution und Chaos, wenn es sich nicht ändert!” Dies aber ist auch der Führung klar. So etwas wie den arabischen Frühling darf es in China nicht geben, das Land würde auseinanderbrechen und im Chaos versinken, da die Bevölkerung seit Mao und seit dem Jahr 1949 an extrem kurzer Leine gehalten wurde. Deshalb werden die Generäle der Armee mit stets steigendem Militäretat jedes Jahr wohlgesonnen bedacht. Würde sich die Armee auf die Seite des Volkes schlagen, bedeute dies das Aus der Partei. Für die 70 Unterzeichner der Petition allerdings könnten die paar Sätze sehr gefährlich werden. Schliesslich treffen sie im Kern auch die Aussage der Charta 08 des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiabo, der dafür zu elf Jahren Haft verurteilt wurde. Dieser jedoch hatte mehr Demokratie und das Ende der Einparteien-Herrschaft gefordert!
Hu Jintao aber hat der neuen Partei- und Staatsspitze noch Hausaufgaben mit auf den Weg gegeben: Neben der Korruptionsbekämpfung soll die heimische Nachfrage angekurbelt sowie das Einkommen in China bis zum Jahr 2020 verdoppelt werden. Im 3. Quartal 2012 lag das Wirtschaftswachstum bei 7,4 % (in den beiden letzten Jahrzehnten durchschnittlich bei rund 10 %). Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds ist der gelbe Riese für inzwischen 78 Staaten der Erde der wichtigste oder zweitwichtigste Handelspartner. Das wird sich allerdings ändern. Ein altes chinesisches Sprichwort lautet: “Auf 30 satte Jahre, folgen 30 magere!” In sieben Jahren wird es soweit sein – ab 2020 beginnt für die Chinesen die Saure-Gurken-Zeit und damit eine neue Zeitrechnung!
Abschliessen möchte ich meine heutigen Ausführungen mit einem Zitat von Deng Xiaoping: “Reich werden ist ehrenhaft!” Doch forderte er auch – komplett atypisch für einen Kommunisten: “Lasst einige vor den anderen reich werden!” Doch bis alle davon zehren können, müssen Cai Shen Ye, dem Gott des Reichtums, noch sehr viele Räucherstäbchen geopfert werden.

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