Archive for Februar, 2015

Nach bestem Wissen und Gewissen! Was gibt’s zu Mittag?

Meine ersten politischen Gehversuche absolvierte ich für eine christlich-konservative Studentenfraktion auf der Uni! Während des Wahlkampfes hatte ich die Ehre, Zutritt in das Dreier-Gremium zu haben. Vorsitzender, Stellvertreter und der Mann mit der Kasse. Da ich politisch damals noch absolut unbedarft war, hielt ich mich auch mit Wortmeldungen sehr zurück – wurde aber interessanterweise stets befragt, bevor ein Beschluss gefällt wurde. Viele meiner Ideen wurden aufgegriffen – vielleicht waren sie gut, vielleicht auch nur die “Stimme des Wählervolkes”. Na ja – die damalige Wahl endete mit einer absoluten Mehrheit im Hauptausschuss und dem besten Ergebnis für die Fraktion in meiner Fachschaft seit dem Bestehen! Das kommende Jahr war dann geprägt mit teils konstruktiver Arbeit, andererseits jedoch auch politischen Grabenkämpfen, die einem die Lust und Laune dann so richtig vermiesen konnten. ich galt als grüner, linker Flügel der Fraktion, hatte also auch fraktionsintern von den Erz-Konservativen einiges an Kritik auszustehen. Als dann jedoch Arbeiten und Massnahmen verlangt wurden, die ich derart niemals meinen Wählern gegenüber verantworten konnte und auch nicht wollte, warf ich von einem Tag auf den anderen das Handtuch! Was ich in weiterer Folge noch mitbekam, wurde ich in den zwei Referaten, der Fachschaft, dem Fakultätskollegium und den beiden Senatskommissionen durch brave Partei-Soldaten ersetzt! Politik hat mich seither nicht mehr wirklich interessiert – mit Ausnahme der Soldatenvertretung beim Österreichischen Bundesheer und einer Funktion als Betriebsrat, wobei dies jedoch mit dem universitären Treiben nicht wirklich verglichen werden konnte. Denn – inzwischen bin ich der Meinung, dass Politik ein verlogener, ja vielleicht sogar dreckiger Job ist. Deshalb ziehe ich auch meinen Hut vor jenen Berufsvolksvertetern und -innen, die ihre Handschlagqualität erhalten haben! Auf dem Weg nach oben müssen nämlich viele Bäuche mit Honig bepinselt werden (um es nicht derb ausdrücken zu wollen) und oftmals die Meinung des Vorsitzenden/der Vorsitzenden geteilt werden, obwohl sie derart für so manchen selbst niemals zur Debatte stand. Der Politiker spricht in diesem Zusammenhang vom “diplomatischen Konsens”! Ah ja!
Heute möchte ich mich somit mal wieder einem Thema widmen, das durchaus zu Kontroversen führen und hoffentlich eine breit angelegte Diskussion auslösen wird: Dem Fraktionszwang bzw. wie es in Österreich heisst: “Der Klubdisziplin”! Wer nun vielleicht denken sollte: “Pfui deibel – Politik interessiert mich nicht!”, den würde ich dennoch bitten, diese paar Zeilen fertig zu lesen um dadurch von einem Missstand Kenntnis zu erlangen, der mit Demokratie und Volksvertretung in keinster Weise vereinbar ist, dennoch zum parlamentarischen Alltag gehört – egal ob in Berlin, Bern oder Wien! Das einfach nach Vogel Strauss zu ignorieren, passiv zu bleiben, trotzdem aber weiterzuschimpfen, finde ich grundlegend falsch!
Auf der Website www.uni-protokolle.de habe ich eine sehr treffende Definition des Wortes “Fraktionszwang” gefunden:

“Der Begriff Fraktionszwang beschreibt den Druck der auf die Mitglieder einer parlamentarischen Fraktion von der Fraktionsführung und anderen Fraktionsmitgliedern ausgeübt wird um ein einheitliches Abstimmungsverhalten aller Fraktionsmitglieder zu erzielen.”

Vollkommen gleichgültig nun, ob der Kommunist eine Idee der Christdemokraten, oder die Grüne einen parlamentarischen Antrag der Sozialdemokraten befürwortet – die Mitglieder einer im Parlament vertretenen Fraktion müssen sich der Richtlinie ihrer Altvorderen unterordnen. Selbst wenn bei sehr kritischen Entscheidungen diese Fraktionsdisziplin eigens aufgehoben wird, schaut so mancher Fraktionschef sehr genau auf das Abstimmungsverhalten seiner Untergebenen. Um dadurch nicht in Ungnade zu fallen und vielleicht bei der nächsten Personalentscheidung übergangen zu werden, stimmen auch die kritischen Stimmen dann im Sinne der Fraktion – ohne Konsequenzen befürchten zu müssen. Innerparteilich jedoch sehr wohl möglich – kann doch der Verstoss gegen den Fraktionszwang zum Ausschluss aus der Fraktion bzw. Partei führen – eine Niederlegung des Mandats hingegen ist nicht erzwingbar, der/die Abgeordnete ist dann fraktionslos – ein wilder Abgeordneter!
Ist das nicht pervers? Parteien, die in einem demokratischen Staat die Meinungsvielfalt garantieren sollen, funktionieren intern nahezu olikratisch – teils gar autokratisch! Neue Ideen können nur dann einfliessen, wenn die Vorsitzenden meinen, dass es dafür an der Zeit sei. Nicht unbedingt ein Bestreben, das die Basis erfreut! So fielen etwa die bislang tonangebenden Politiker aus der Führungsspitze von Bündnis 90/Die Grünen aus allen Wolken, als sie bei den Urabstimmungen für die Spitzenkandidatenfindung zur Bundestagswahl 2013 durchwegs mit Pauken und Trompeten durchfielen! Was haben sie falsch gemacht? Ich denke, sie haben den Kontakt zur Basis der Partei verloren. Doch überlasse ich die Beantwortung gerne den studierten Politikwissenschaftern! Sonst wären sie ja ihrer Arbeit beraubt und hätten umsonst studiert! Somit kann sich eine Partei (im Parlament ist es die Fraktion) nur dann erneuern, wenn die Führungsspitze das Handtuch wirft! Während Angela Merkel bei der CDU immer mal wieder auch andere Ideen aufgreift und Führungspositionen ersetzt (ob gewollt oder nicht gewollt), geschieht das zuvor Beschriebene im regelmässigen Abstand bei der Österreichischen Volkspartei. Hier regieren nämlich die Bünde: Die beiden wichtigsten sind der Wirtschafts- und der Bauernbund; daneben gibt es noch den Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund, die Frauen, den Seniorenbund und die junge ÖVP. Der Vorsitzende wird vornehmlich zwischen den beiden mächtigsten Bünden ausgeschnapst! Wilhelm Molterer und Josef Pröll kamen vom Bauernbund, Wolfgang Schüssel und Reinhold Mitterlehner vom Wirtschaftsbund. Nur Michael Spindelegger entstammt dem ÖAAB. Deshalb hatte er auch, bevor er sein Amt niederlegte, eine Palastrevolte am Laufen, da ihm der Rückhalt fehlte. Anders etwa als in der deutschen CDU, wo klar die Kanzlerin die Parteilinie vorgibt oder vergleichbar auch in der SPÖ (auch wenn hier regelmässig die Gewerkschaft dazwischen funkt), kann bei den österreichischen Schwarzen kein Einzelner die Richtung vorgeben – hier sind es die Vorsitzenden der Bünde. Und die politische Karriere wird bereits im CV vorgegeben, dem katholischen Studentenverband. Gibt es nun junge Aufmüpfige, so werden diese bereits in den Jugendorganisationen der Parteien zurechtgebogen. Verlieren allerdings langgediente Landes-Partei-Soldaten die Räson, so werden sie in die Hauptstädte “befördert”, wo sie sich unterzuordnen haben. So geschehen mit der Lehrerin und Bildungspolitikerin Elisabeth Gehrer, die aus dem äussersten Westen Österreichs immer wieder sehr medienwirksam in Richtung Wien feuerte. Also, meinte die Bundespartei offiziell: “Wir sind ja aufgeschlossen für Verbesserungen!” Alsdann wurde Frau Gehrer in die Bundeshauptstadt geholt, wo sehr bald nichts eigenes mehr von ihr zu vernehmen war. Oder der Parteirevoluzzer Florian Pronold aus Deggendorf: Ungemütlicher Landesvorsitzender der Jungen Sozialisten Bayerns. Hatte schon in den 90ern Zoff mit der damaligen bayerischen SPD-Parteivoritzenden Renate Schmidt. Es folgte die Mitgliedschaft im Bundestag und der stellvertretende Vorsitz in der Fraktion im Bundestag. 2007 schliesslich wurde er vom bayerischen Gewerkschafts-Vorsitzenden als Redner bei der Kundgebung zum 1. Mai ausgeladen, weil sich Pronold für die Gesundheitsreform und Rente mit 67 ausgesprochen hatte – ein Bestandteil des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD!
Absatz 1 des Artikels 38 des deutschen Grundgesetzes besagt folgendes:

“Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages … sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.”

Ähnliches ist im Instruktionsverbot des Artikels 161 der eidgenössischen Bundesverfassung nachzulesen:

“Die Mitglieder der Bundesversammlung stimmen ohne Weisungen.”

Auch im EU-Parlament in Strassburg ist die Sitzordnung zwar nach Fraktionen geregelt, doch spielte die Fraktionspflicht bis zu den Maastrichter Verträgen 1992 für lange Zeit keine Rolle. Mit diesem Vertrag erhielt jedoch das Parlament mehr Mitspracherecht gegenüber der Kommission. In der Legislaturperiode 2004 bis 2009 etwa stimmten alsdann in den beiden grossen Parteien der Christ- bzw. Sozialdemokraten rund 90 % im Sinne ihrer Fraktionen – vollkommen egal ob sie nun aus Portugal, Malta oder Finnland kamen!
Gerne würde ich auch für Österreich über einen entsprechenden Artikel in der Bundesverfassung berichten – einzig fehlt dieser. Oder zumindest habe ich eine solche “Weisungsfreiheit” für National- und Bundesräte weder in der Verfassung noch der Geschäftsordnung des Parlamentes gefunden. Am ehesten trifft vielleicht noch der Artikel 56 Absatz 1 der Bundesverfassung zu:

“Die Mitglieder des Nationalrates und die Mitglieder des Bundesrates sind bei der Ausübung dieses Berufes an keinen Auftrag gebunden.”

Doch trifft er nicht wirklich den Kern, wie etwa in den beiden anderen Verfassungen. Im Alpenstaat einigen sich die Parteien vor einer Abstimmung auf die Parteilinie, die dann auch nicht gebrochen werden darf. Und dies obwohl sie den Amtseid auf die Verfassung ableisten (“… nach bestem Wissen und Gewissen!”). Mehr als bedenklich!
Somit agieren also die Damen und Herren, die sich im Vorfeld im Parlamentsklub abstimmen und gegen ihre Meinung der Fraktionslinie unterordnen, gegen das höchstrangigste Gesetz eines Staates, dessen Grundrechte – zumindest in Deutschland und der Schweiz. In Österreich liess man sich offenbar ein parlamentarisches Schlupfloch.
Noch weitaus bedenklicher hingegen ist dieser schlimme Usus des Fraktionszwanges in den Länderkammern, den Bundesräten (in allen drei Staaten gleich). In diesen zusätzlichen Gremien sollten eigentlich die Interessen der Länder durch eigens dafür gewählte Mandatare vertreten werden. Doch kommt es immer wieder vor, dass auch in diesem Gremium der Fraktionszwang für Abstimmungen gilt. Was das bedeutet, kann sich doch wohl jeder Leser dieser Zeilen selbst denken: Parteipolitik in einem Gremium, wo diese eigentlich gar niemals sein dürfte. Um diese Tragik zu veranschaulichen: Das Beispiel ist vor einigen Jahren geschehen, als die maroden Gebietskrankenkassen des Ostens Österreich durch die besser situierten Gebietskrankenkassen unterstützt wurden – gegen die Interessen der Landesfürsten. Klar – wurde beispielsweise in Vorarlberg und Salzburg gut gewirtschaftet, trifteten diese Kassen durch derartige Ausgleichszahlungen doch ebenfalls in’s Minus, da die Rauswerfer im Osten unterstützt werden mussten. Im Jahre 2008 sah es um die niederösterreichische Gebieteskrankenkasse dermassen schlimm aus, dass ein Kredit in Höhe von 91 Mio € aufgenommen werden musste. Nach der Wiener Kasse (-377 Mio) bereits die zweite – und es sollten gar noch mehr werden. Wäre hier nicht durch den Bund Geld reingepumpt worden, so hätten keine Arzthonorare mehr bezahlt werden können – die ärztliche Versorgung für Kassenpatienten wäre wohl zusammengebrochen. Auch wenn der Hauptverband der Versicherungsträger dies verneinte. Jeder gesunde Hausverstand weiss, dass nur so viel Geld ausgegeben werden kann, wie da ist. Ansonsten muss gespart werden und nicht wie in diesen beiden Fällen auch weiterhin mit dem vollen Brustton der Überzeugung, dass sich etwas ergeben wird, das Geld zum Fenster rauszuwerfen. Dieser Negativ-Trend war zudem vorzeitig spürbar: 2007 gab es bei den Niederösterreichern ein Minus von 29,8 Mio € – durch ganz offenbar der Aufgabe nicht gewachsenen Managern waren Rücklagen in der Höhe von 280 Mio € weg! Futschikato! Und dies, obwohl ja Rückzahlungen geflossen sind. Aber sei’s drum – es geht um den Fraktionszwang. Bereits 2003 kam es zu einem heftigen Aufschrei: Der damalige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel verlangte, dass die gesunden Kassen den kranken aus der Patsche helfen sollten. Im Hohen Haus in Wien wurde somit ein Ruckzuck-Beschluss vorbereitet und verabschiedet. Solche Gesetze müssen lt. Verfassung ebenfalls durch den Bundesrat beschlossen werden, ansonsten gelangen sie zur weiteren Bearbeitung wieder in den Nationalrat zurück. Hier nun war es interessant zu sehen, wie ein gewählter Volksvertreter nach dem anderen zusammenbrach. So hatte etwa der Vorarlberger Landeshauptmann Herbert Sausgruber (VP) ein klares “Nein!” zu einem solchen Solidaritätsbeitrag abgegeben. Im Nationalrat war es klar, wie zu entscheiden ist, obwohl hier die beiden Vorarlberger VP-Abgeordneten Feuerstein und Kopf nicht zugestimmt hatten – Regierungspartner FPÖ aus dem Ländle blieb mit zwei Abgeordneten der Abstimmung fern – meines Erachtens die feigste Lösung überhaupt. Schliesslich war auf jeden Fall davon auszugehen, dass die Mindestanzahl an Abstimmungsteilnehmern erreicht wird! Im Sozialausschuss zuvor allerdings liessen sich die ÖVP-Mandatare aus Vorarlberg und Oberösterreich vertreten! Ist das ok???
Und in der Länderkammer? Wie haben sich die Bundesräte aus Vorarlberg, Salzburg, Ober- und Niederösterreich denn damals entschieden – für ihr Bundesland oder für die Linie der Bundespartei? Hier am Beispiel Vorarlberg: Im Vorfeld wurde von den drei Bundesräten Jürgen Weiss (VP), Ilse Giesinger (VP) und Christoph Hagen (FP) von einem Antrag auf ein suspensives (aufschiebenden) Veto gesprochen. Was hingegen geschah? Der Gesetzesantrag zur 60. ASVG-Novelle, die auch die Gewährung eines Zwangsdarlehens (“Umschichtung der Rücklagen”) beinhaltete, passierte auch den Bundesrat. Alle Bundesräte stimmten im Sinne ihrer Bundesparteien oder enthielten sich – die Vorarlberger Volksvertreter der Regierungsparteien stimmten nicht dagegen – sie enthielten sich ebenfalls ihrer Stimmen (Hagen votierte – soweit ich mich noch erinnere gar dafür – konnte trotz intensiver Recherche leider in der Kürze keine aufgeschlüsstelten Abstimmungszahlen mehr finden). Auch nicht besser als die Freiheitlichen im Nationalrat. Nun fragt man sich: Wurden hier wirklich Länderinteressen vertreten? Schliesslich hätte dort die 60. ASVG Novelle gekippt werden können. Zu welchem Zweck wurde die Länderkammer eingerichtet, wenn auch hier Parteipolitik gemacht wird! Als Abstellgleiss für Nationalräte oder Parteisoldaten? Damit auch die Partei-B-Mitglieder einen Posten haben? Immer wieder wird von “Ruckzuck-Verfahren” bei der Beschliessung von Gesetzen im Nationalrat oder Bundestag gesprochen – doch in den Länderkammern regt sich zumeist kein Widerstand oder nur ein laues Lüftlein der Opposition. So meinte etwa eine freiheitliche Bundesrätin aus Oberösterreich in der Bundesrats-Debatte zur 60. ASVG-Novelle am 27.06.2002: “…und wir können nur dem vertrauen, was unsere Regierungsmitglieder ausverhandelt haben.” Damit ist eigentlich alles gesagt! Ein Entschliessungsantrag der Sozialdemokraten auf die Einbindung der Zustimmung der Länder wurde mit 15 Ja zu 32 Nein Stimmen abgelehnt – eigentlich sassen damals 62 Abgeordnete im Bundesrat, die heute jeweils dafür auch € 4.153,40 im Monat brutto erhalten! Einige Jahre später war es der FP-Abgeordnete Bernhard Vock, der betonte:

“Wir alle von der Opposition haben aber auch Verständnis, wenn sich Abgeordnete der Regierungsparteien in der eigenen Partei nicht durchsetzen können und den Weg über das Parlament suchen. Wir werden sie dabei auch künftig gerne unterstützen. Nur müssen diese Abgeordneten, wenn es hier Anträge gibt, die in diesem Sinne dann abgestimmt werden, auch den Mut haben, aus diesem Fraktionszwang auszubrechen und mit der Opposition mitzu­stimmen. Denn: Man kann nicht einerseits sagen, bitte helft uns, und auf der anderen Seite, wenn man ihnen Hilfe anbietet, das dann wegen des Fraktionszwangs nieder­stimmen.”
(Auszug aus dem Sitzungsprotokoll der 118. Sitzung des Bundesrates vom 21. September 2011)

Achso – na ja – wie meint er das nun???
Wenn auch im österreichischen Nationalrat die Klubdisziplin gang und gebe ist, so haben die meisten Bundesländer das sog. “freie Mandat” in den Landesverfassungen enthalten, wonach die Abgeordneten der Landtage weisungsfrei und nach eigenem Gewissen agieren (kann auch gegen die Wähler geschehen)! Da nun die Mitglieder des Bundesrates durch die Landtage gewählt werden, sollte dies nach Auffassung des Verfassungsrechtlers Öllinger auch für die Bundesräte gelten! Somit wurden in unserem Beispiel die Gebietskrankenkassen von Vorarlberg, Salzburg, Ober- und Niederösterreich sowie die Sozialversicherungen der Gewerblichen Wirtschaft, die Kasse der Eisenbahner, jene der Beamten sowie des Bergbaus und auch der Hauptverband gegen des Willens der Länder, jedoch mit deren Unterstützung zur Kasse gebeten. Die Rückzahlung des Zwangsdarlehens übrigens sollte bis zum Jahr 2007 abgeschlossen sein – genau die Krisenkassen von damals waren in diesem Jahr erneut im mehrstelligen Millionenbereich verschuldet – ergänzt nun durch Niederösterreich.
Ähnlich vollzieht sich derzeit auch in Deutschland die Einführung der Strassenmaut. Nachdem – nach langem Zögern von Frau Merkel – die PKW-Maut langsam spruchreif wird, regt sich Widerstand vornehmlich jener Länder, die kaufkräftige ausländische Nachbarn haben, wie etwa Baden-Württemberg oder auch Niedersachsen. Hier fürchtet man um die Kaufkraft, die in einem solchen Falle abwandern würde. Auch in der ersten Plenarsitzung 2015 des Bundesrates wird das Gesetz kritisiert – dabei geht es v.a. um Bedenken betreffs des europäischen Rechtes bzw. um eine zu erwartende neuerliche Belastung des Steuerzahlers für den Fall, dass der Europäische Gerichtshof das Ganze zum Fallen bringen wird (“Prinzip der Nichtdiskriminierung”), da dann die KFz-Steuer wieder angehoben werden muss. Berlin würde damit argumentieren, dass der gute Wille ja da war, die Vorgaben allerdings aus Brüssel kamen. Eine zusätzliche Steuer wäre eingeführt, die Milliarden einbrigen wird. Herr Müller und Frau Schmidt wären dennoch mit Ihren Politikern zufrieden. Der schwarze Peter würde dann ausschliesslich bei der EU liegen. Auch in Deutschland kann die Länderkammer einen Einfluss auf einen Gesetzesentwurf ausüben. Hier wird zwischen den Zustimmungs- und den Einspruchsgesetzen entschieden. Die Zustimmungsgesetze sind im Grundrecht enthalten – sie haben vorwiegend Einfluss auf die Länder. Der Einspruch zu einem Gesetzesentwurf durch den Bundesrat kann jedoch durch einen neuerlichen Beschluss im Bundestag niedergestimmt werden. Die Infrastrukturabgabe (Strassenmaut) ist ein Zustimmungsgesetz, da sie in den Bereichen Fiskalien und Verkehr durchaus auch in die Kompetenz der Länder eingreift – schauen wir uns doch die entsprechende Abstimmung zu gegebenem Zeitpunkt etwas genauer an!
Das werte Leser ist jene Politik, die mich hinderte, weiterzumachen und vielleicht auch die Karriereleiter zu erklimmen. Ich kann nicht lautstark gegen etwas wettern und wenn es dann soweit ist, mich dennoch dafür entscheiden. Mache ich dies aufgrund neuer Erkenntnisse, so ist es meine Aufgabe, dies meinen Wählern plausibel zu erklären. Ist es jedoch nur im Sinne der Parteipolitik, so ist das ein klarer Umfaller, den ich als gewählter Verantwortlicher nicht machen darf, da ich meine Handschlagsqualität dadurch verliere. Ich werde unglaubwürdig. Für mich also ein Umfaller, der von den Wählern nicht toleriert werden sollte. Doch was macht das Wahlvolk? Innerhalb von zwei Wochen herrscht wieder Friede, Freude, Eierkuchen und man glaubt seinem Bezirkskandidaten, dass er gute Arbeit abgeliefert habe und deshalb erneut gewählt werden soll. Ich hatte mal die Ehre, die bislang stets einstimmig verlaufenden Entscheidungen der Senatskommission für audiovisuelle Ausrüstungen gegen den Willen der Universitätsprofessoren zu punktieren. Mit einer Stimmübertragung (ich war somit der einzige studentische Vertreter in diesem Gremium) enthielt ich mich, mit meiner stimmte ich gegen einen Beschluss, da mir dieser zu teuer erschien, nur ein Angebot vorlag und zudem nach Einreichfrist eingebracht wurde. Wenn ich zum Volk der Ja-Sager und Kopfnicker gehöre, dann habe ich meines Erachtens nichts in der Politik verloren. Wie können ansonsten neue Ideen in eine Partei einfliessen? Immer wieder kritisieren die Grünen, dass neue Punkte in den Programmen der Grossparteien 1:1-Kopien von ursprünglich grünen Ideen sind. Klar – erst wenn die Parteispitze betont, dass es nun an der Zeit ist… Aber wo sind dann die vorher zunichte gemachten Ideen der eigenen Kreativköpfe? Wie sind ansonsten die Wahlerfolge der Piraten und des AfD in Deutschland bzw. der Neos in Österreich zu erklären? Ich hör’ schon die Politiker aufschreien, die meinen, dass durch Abschaffung des Fraktionszwangs die Mehrheitsverhältnisse flöten gehen – es könne in einer Partei mit Parteiprogramm ja schliesslich nicht jeder tun und lassen, was er will! Sodele – da sind wir nun wieder bei den braven Parteisoldaten, die alles umsetzen, was ihnen aufgetragen wird. Egal ob eine eigene Meinung vorhanden ist. Der Wähler schimpft auf die Politiker, doch die wenigsten tun etwas dagegen, dass dieselbe Politik weitergeführt wird. So wurde im Alpenstaat trotz herber Kritik die grosse Koalition wiedergewählt – kurz nach der Wahl taucht die bittere Erkenntnis auf, dass ein milliardenschweres Budgetloch da ist! Plötzlich – wie aus dem Nichts aufgetaucht, nach einer Legislaturperiode Regierungsverantwortung beider Parteien. Auch wenn die Freiheitlichen derzeit in Österreich einen Erfolg nach dem anderen feiern, da sie sich lautstark zu Wort melden, so war der eingelegte Zwischenspurt damals in der Regierung Schüssel mehr als ernüchternd. Es kam gar zur Parteienspaltung. Die Revoluzzer aus Griechenland werden auch immer mehr auf den Boden der Realität zurückgeholt.
In Deutschland sind die Grünen untereinander zerstritten, die SPD wurde nur aufgrund der Mehrheit in’s Merkel’sche Boot geholt! Wir dürfen also gespannt darauf sein, was geschieht, wenn die Frau Bundeskanzler ihre Segel streicht um diese in ihrer Heimat Mecklenburg-Vorpommern auf ihrer Privat-Jolle wieder aufzuziehen. Schäuble? Von der Leyen? Oder vielleicht gar jemand aus der CSU, der selbst langsam im Freistaat die Felle davon schwimmen!
Meine Damen und Herren Politiker: Sie möchten wissen, wie man Politik wieder für das Volk interessant machen kann? Schaffen Sie diese Schein-Demokratie ab und führen – wie Sie es immer wieder quer durch alle Couleurs betonen – mehr direkte Demokratie ein. Durch die Sitzungen der Ministerpräsidenten, der Landeshauptleute und Kantonsvorsitzenden kann zudem viel mehr im Interesse der Länder erreicht werden, als durch die Bundesräte. Sie sind an die Beschlüsse der Landtage und Kantone gebunden. Diese gibt es bereits schon – setzen Sie also ein Zeichen, dass Sie sich im Sinne der Bürger einsetzen und auch auf dessen Geldsäckel Rücksicht nehmen. Schaffen Sie die Bundesräte ab (wie es etwa die verstorbene österreichische Nationalratspräsidentin Barbara Prammer forderte), denn in dieser heutigen Form sind sie sinnlos, meines Erachtens gar lächerlich!

Links:

https://www.ris.bka.gv.at

http://www.parlament.gv.at

http://www.europarl.at/

http://www.rechtslexikon.net

http://dejure.org/

http://www.bundesrat.de

http://www.bundestag.de

http://www.abgeordnetenwatch.de

http://www.admin.ch

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Wie vollgedröhnte Zombies

Den heutigen Blog möchte ich mal mit einer durchaus ernst gemeinten Frage beginnen:

Heute schon die tägliche Gift-Dröhnung erhalten?

Viele werden nun der Meinung sein – ob Veganer oder Flexaner – spinnt er jetzt, der Stock mit seinem Blog? Keine Angst – ich bin noch bodenständig. Zu dem, was sich so alles in unseren Lebensmitteln findet, habe ich nicht nur einmal die Füllfeder über das Papier wandern lassen. Heute möchte ich mich einem Thema widmen, das derzeit für gehörigen Wirbel sorgt. Meines Erachtens jedoch noch eine Spur zu wenig! Schliesslich ist es etwas, das uns alle betrifft – ob jung oder alt, reich oder arm: Das Gift in unserer Kleidung! Leider offenbar ist es heute aktueller denn je.
Nur 90 Sekunden veränderten am 24. April 2013 die Welt – 1.127 Menschen starben beim Einsturz eines neungeschossigen Hauses in Sabhar in Bangladesh. Weitere 2.436 wurden teils schwer verletzt. Viele, die eingeklemmt waren, sägten sich selbst die Gliedmassen ab um sich dadurch zu befreien. Das Medienecho war gross – doch zumeist heute bereits wieder verhallt. Das “Rana Plaza” war ein nach und nach aufgestocktes Fabrikshaus, das mit der Zeit der immensen Last nicht mehr standhielt. In diesem Haus, dessen Besitzer ein bangladesischer Politiker und leitender Mitarbeiter der darin angesiedelten Unternehmen war, befanden sich mehrere Textilfirmen und eine Bank. Einen Tag vor diesem Unglück sind Risse in den Mauern festgestellt worden. Die Polizei erliess deshalb ein Zutrittsverbot. Trotzdem hatten die Chefs ihre grossteils weiblichen Angestellten gezwungen, die Arbeit auch an diesem schicksalhaften 24. April aufzunehmen. Mehr als 3.000 taten dies. Nach dem ersten Schock über den Einsturz begannen die Untersuchungen. Dabei wurde festgestellt, dass nicht nur viele Diskonter hier fertigen liessen, sondern auch Marken-Unternehmen. Zwangsarbeit zu Hungerlöhnen – auch mit Kindern! Der Mindestlohn belief sich noch 2010 für ungelernte Helferinnen auf 3.000 Taka – umgerechnet 28,- €/Monat, für gelernte Näherinnen auf 39,- €/Monat, nach den ganzen Streiks und blutigen Protesten auf 50,- bzw. 64,- €. Viele, die vorher mit dem Finger auf die Diskont-Kunden zeigten, die diese ganz offensichtlich menschenverachtende Lohn-Sklaverei unterstützen, mussten sich nun eingestehen, dass eigentlich sie die Blöden sind: Schliesslich waren sie es, die Produkte kauften, die ebenso dort gefertigt wurden, jedoch wesentlich mehr dafür bezahlten! Davon aber sahen die leidgeprüften ArbeiterInnen keinen Cent mehr! Eigentlich sind ja sie die sog. “kapitalistischen Ausbeuter”! Nicht jene, die kein Geld für heimisch-produzierte Kleidung haben!
Eines geschah nach diesem tragischen Einsturz recht flott: Im Mai 2013 unterzeichneten Handelskonzerne aus Europa und den USA ein Übereinkommen für besseren Arbeitsschutz in solcherartigen Firmen. Zu den ersten Unterzeichnern zählen: H&M, Inditex (Mutterkonzern von Zara), C&A, PVH, Tchibo, Tesco, Marks & Spencer, Primark, El Corte Inglés, Mango, Carrefour, KiK, Helly Hansen, G-Star, Aldi Süd, Aldi Nord, New Look, Mothercare, Next, Loblaws, J Sainsbury, Benetton, N Brown Group, Stockmann, WE Europe, Esprit, Rewe, Lidl, Hess Natur, Switcher, Abercrombie & Fitch, Bonmarché, John Lewis, Charles Vögele, V&D, Otto Group und s.Oliver. In diesen Tagen sorgt die UNO für Aufruhr, möchte sie doch, dass die Opfer von damals und deren Familien entschädigt werden. Viele Unternehmen haben bereits zugesagt – das milliardenschwere Modeimperium von Benetton aus Italien jedoch legt sich quer. Vonseiten des Unternehmens heisst es, dass es eine nicht näher genannte Summe bereits vorort gespendet habe. Sicherlich trifft die internationalen Handelskonzerne, die dort fertigen liessen, keine direkte Schuld. Allerdings ist es doch mehr als bedenklich, seinen Unternehmensreichtum auf dem Leid von Menschen aufzubauen. Im Falle von Benetton war es im Jahr des tragischen Unglücks ein Profit von 139 Mio Euro! Das sollten Sie sich vor Augen halten, wenn die Models bei der Mailänder Modewoche in Benetton gehüllt über den Laufsteg spazieren.

http://www.ranaplaza-arrangement.org/fund/donors

Im Oktober des letzten Jahres gaben 30 Unternehmen und Organisationen dann den Startschuss für ein Bündnis, das sich der Produktion nachhaltiger Bekleidungen widmen und dadurch auch die Arbeitsbedingungen der Fabriksarbeiter und -arbeiterinnen verbessern soll. Das nun ist das heutige Thema: Gift in unserer Bekleidung!
Deutschland alleine importiert jedes Jahr aus allen Herrenländer über 800.000 Tonnen Textilien – rund 90 % der verkauften Bekleidung ist nicht Made in Germany. Ähnliches gilt in Relation auch für die Schweiz und Österreich. Ein Schelm, wer glauben sollte, dass der Grossteil davon aus Bio-Baumwolle gefertigt wurde. Mit diesen T-Shirts, Jeans & Co. werden alsdann auch jede Menge Gifte in’s Land geholt. NGOs fordern deshalb schon lange, dem Treiben einen Riegel vorzuschieben. Nun dürfte die erste wirklich erfolgversprechende Aktion gestartet worden sein. Die federführende Organisation hinter dieser “Detox-Kampagne” (detox = entgiften) ist die Umweltorganisation Greenpeace.
Wir kennen alle die Bilder aus den Fabrikshallen, auf welchen Arbeiter mit Mundschutz, Brillen und dicken Handschuhen zu sehen sind. Dies geschieht zumeist in den Färbereien und Wäschereien. Je mehr “stone-” oder “moonwashed” etwa eine Jeans ist, desto mehr wurde sie behandelt. Greenpeace nun fordert das sog. “Greenwashing” – also das Behandeln der Stoffe mit umweltverträglichen Färbe- und Reinigungsmitteln. Schon 2013 haben sich 18 Grosskonzerne entschieden, Stoffe mit derartigen Giften in den kommenden Jahren aus dem Angebot zu entfernen. Diese Toxine sorgen nicht nur für umgekippte und somit tote Flüsse in Bangladesh, Vietnam, Kambodscha und China, sondern führen auch hierzulande beispielsweise zu Irritationen und Reaktionen der Haut, die mehr als lästig und gar gesundheitsschädigend sein können. Dabei sind es nicht nur die Chemikalien – auch hormonell wirkende Mittel erledigen das Ihre. Grosse Konzerne wie Nike, Adidas, Puma, H&M, Marks & Spencer, C&A, Li-Ning, Zara, Mango, Esprit, Levi’s, Uniqlo, Benetton, Victoria’s Secret und G-Star haben inzwischen im Rahmen der Kampagne reagiert und Stoffe mit giftigen Inhaltssoffen aus dem Portfolio gestrichen. Der zweitgrösste Diskonter weltweit, Lidl, gab im Dezember 2014 zumindest eine entsprechende Willenserklärung ab, jedoch wird dies wohl erst bis 2020 umgesetzt werden. Gleiches gilt auch für die Rewe-Kette und deren Diskonter Penny.

https://www.greenpeace.de/kampagnen/detox

Bei diesem Detox-Projekt von Greenpeace geht es nicht nur um die Verseuchung durch Umweltgifte vorort oder die enthaltenen Giftstoffe der Produkte (Prozess-Chemie). Nachhaltig bedeutet in diesem Zusammenhang auch Rohstoffeinsatz, Sozialstandards in der Fertigung und Wiederverwertbarkeit der Produkte. Und dies alles (mit Ausnahme der Sozialstandards – war schon mal Inhalt des Blogs!) möchte ich nun etwas genauer begutachten.
.) Umweltverschmutzung vorort
In vielen der Herstellungsländern werden die Abwässer unbehandelt in die Flüsse eingeleitet. Durch die Wasch- und Färbemittel wird zumeist jegliches Leben in diesen Fliessgewässern abgetötet – sie mutieren zu Kloaken. Sog. “APEOs” (Alkylphenolethoxylaten) werden eingesetzt, um die Grenzflächenspannung zu reduzieren, eine Grundvoraussetzung für das Färben und Lackieren. Aus diesen APEOs entstehen im Wasser Alkylphenole, die jegliches Leben abtöten. Bei der Textilveredlung beispielsweise werden rund 1 kg Substanzen (Bleiche, Merzerisation, Färbemittel, Lösungsmittel, …) pro kg Stoff verbraucht – 90 % wiederum davon werden ungeklärt in die Flüsse abgelassen. In China beispielsweise sind rund zwei Drittel der Gewässer mit Schadstoffen teils erheblich belastet. In Indien hat so mancher Fluss an unterschiedlichen Tageszeiten auch eine unterschiedliche Farbe, je nach dem was gerade wie gefärbt wird! Zwar wird diese stinkende Brühe noch mehrfach verdünnt, bevor sie in’s Meer fliesst, doch gelangt sie dort wieder in die Nahrungskette. Beispielsweise die sehr langlebigen und für alle Säugetiere giftigen, krebserregenden Perfluoroctansulfonat (PFOS) und Perfluoroctansäure (PFOA). Mahlzeit!
.) Gesundheitsschädigende Produktion
Basen, Säuren – neben den vielen Färbe- und Waschmitteln sind es v.a. die sog. “Used-Wear”-Produkte, die beim Verlassen der Fabrik aussehen, als wären sie schon mal getragen worden. Dieser Effekt wird durch das Bestrahlen mit feinem Quarzstaub erreicht. Wenn auch vielleicht die Arbeiter Mund-, Nasen- und Augenschutz tragen sollten, so erkranken viele unter ihnen an der “Silikose” – einer Art Staublunge, die zumeist tödlich endet.
.) Gesundheitsschädigung durch Inhaltstoffe
In vielen Textilien und Schuhen aus dem Fernen Osten sind per- und polyfluorierte Chemikalien enthalten, die das menschliche Immunsystem sowie die Fortpflanzung angreifen. Nicht nur bei der Herstellung ein Problem, sondern auch beim Verbraucher. Der Rewe-Konzern beispielsweise hat sich verpflichtet, bis zum 30. Juni 2015 auf sichere alternative Produkte zu switchen. Durchaus lobenswert, doch sollte schon mal die Frage gestellt werden: Wieso gelangten derartige Produkte überhaupt in den Verkauf? Viele werden nun denken: Na ja – Supermarkt-Textilien macht eh nicht so viel aus! Irrtum – der Textilmarkt nur in diesem Konzern ist lt. Schätzungen rund 240 Mio € schwer – bei einem Gesamtjahresumsatz von 50 Milliarden €! Hier finde ich die Idee von Tchibo umso erwähnenswerter: Die Hamburger möchten ein Rücknahme- und Recycling-Programm auf die Füsse stellen. “Water resistant”, “bügel-” oder “knitterfrei” – all das wird in den meisten Fällen durch Chemikalien bewirkt, die auch nach dem Waschen in den Klamotten zurückbleiben und somit unmittelbar mit unserer Haut in Kontakt kommen. Beispielsweise jene Kohlenstoffverbindungen, bei welchen die Wasserstoff- durch Fluor-Atome ausgewechselt wurden. Dadurch entstehen atmungsaktive und wasserabweisende Stoffe. Die Damen und Herren rund um die beiden Wissenschafter Philippe Grandjean (Universität Odense/DK) und Philip Landrigan (Mount Sinai Medical Center New York/US) haben etwa zudem nachgewiesen, dass die unterschiedlichsten Substanzen auch zu Fehlentwicklungen im Gehirn vornehmlich der Kinder führen können. Nicht wenige davon wirken wie Nervengifte! Sie beeinflussen die Intelligenz, führen zu Verhaltensstörungen und schädigen dadurch auch die Gesellschaft!
.) Umweltverschmutzung durch die Reinigung und Entsorgung
Hier gilt eigentlich all das bisher angesprochene auch für heimische Gefilde. Einerseits kommen all die Inhaltsstoffe durch das Waschen in den Wasserkreislauf, andererseits durch das achtlose und nicht fachgerechte Entsorgen in den Boden. Beispielsweise werden immer mehr Biozide eingebaut, damit Bakterien keine üblen Gerüche mehr in der Bekleidung verursachen (“geruchsmindernde Imprägnierung”). Hier besteht das Problem, dass derartige Bakterien aufgrund der andauernden Versorgung eine Resistenz aufbauen – es kann zu einer ähnlichen Wirkung wie im Falle der Krankenhaus-Keime kommen! Nanopartikel wie beispielsweise Zinkoxid oder Titandioxid sollen die Stoffe gegen das Ausbleichen durch die Sonnenstrahlung schützen – im Wasser töten sie jegliches darin enthaltene Leben ab!
Greenpeace besorgte sich 26 Produkte aus dem Bereich der Kinderschuhe und liess diese in unabhängigen Labors untersuchen. Mehr als die Hälfte dieser Waren wies einen Toxingehalt von jeweils über den Vergleichs- und Vorsorgewerten auf. Diese wurden durch das Bundesinstitut für Risikobewertung und dem Bundesumweltamt erstellt – sind aber nicht gesetzlich bindend! Einige Inhaltsstoffe werden gar als krebserregend oder leberschädigend eingestuft. Entdeckt wurden in solchen Schuhen, aber auch anderen Textilien etwa (nur eine winzig kleine Auswahl!)
- Dimethylformamid (schädigt die Fortpflanzungsorgane)
- 2-Phenyl-2-propanol (2PP) (löst Allergien aus)
- Acetophenon (löst Allergien aus)
- Polyzyklische Aromatischen Kohlenwasserstoffe (PAK) (krebserregend)
- Perfluorierte Verbindungen (PFC) (krebserregend)
- Nonylphenolethoxylate (NPEO) (stört den Hormonhaushalt)
- Pentachlorphenol (führt zu Stoffwechsel- und Kreislaufstörungen)
etc.
Die Hersteller argumentieren damit, dass gesetzliche Grenzwerte eingehalten werden. Kunststück – sind ja keine da! So wurde etwa der Dimethylformamid-Wert in Stiefeln bei Aldi gleich um das bis zu 20-fache zum empfohlenen Höchstwert überschritten (bei Hofer Österreich sogar um das 27-fache)! Bei Presseanfragen erhältz der interessierte Journalist immer wieder dieselbe Antwort: “… stellen keine Gefahr für die Gesundheit dar!” Allerdings sollte bedacht werden, dass kleine Kinder die Stiefel jeden Tag über mehrere Stunden hinweg tragen. Würden nun die Mütter der kleinen Konzern-Junior-Chefs selbst diesen ohne Bedenken derartige Stiefel anziehen??? Die Vorsitzende des Bundestags-Ausschusses für Verbraucherschutz, Renate Künast von den Grünen, fordert deshalb endlich gesetzliche Grenzwerte bzw. eine Transparenz-Richtlinie, damit der Käufer sich entscheiden kann, ob er das belastete, oder vielleicht doch besser das nachhaltige Produkt kauft. Doch blieb der Künast’sche Ruf bislang ungehört. Nur für die PAKs gilt ab Dezember 2015 der Grenzwert von 1 mg/kg – das Bundesinstitut für Risikoberwertung allerdings empfiehlt max. 0,2 mg/kg!!!
Wer nun vielleicht damit argumentiert, dass Textilien grundsätzlich nicht bei Aldi, Hofer, Lidl, Penny, Tchibo oder Spar gekauft werden: Tja – leider sind auch die teuren Marken nicht davon ausgenommen! Toxine wurden u.a. bei Benetton, Zara sowie Tommy Hilfiger entdeckt. Gerade bei Kleidungsstücken, die vor dem Tragen gewaschen werden müssen – vielleicht sogar noch alleine – sollten die Alarmglocken ertönen. Die Farbstoffe haften hier schlecht auf den Stoffen. Sie können allerdings auch über unsere Haut absorbiert werden.
Achten sie also bitte darauf, dass Sie nachhaltige Ware kaufen. Beispielsweise in den sog. “Green Concept-Stores”. Informieren Sie sich beim Verkaufspersonal. Weiss Ihnen dies nicht zu helfen, lassen Sie lieber die Finger davon – möglicherweise auch vom Laden. Schauen sie sich nach den Siegeln des Internationalen Verbandes der Naturtextilwirtschaft (TVN Best) und der Global Organic Textile Standard (GOTS) um – sie schnitten bei der Greenpeace Testung am besten ab, da giftige Chemikalien bereits in der Produktion verboten sind. Öko-Tex-100 hingegen prüft gerade mal die Schadstoff-Rückstände in Textilien – alles andere wird ausser Acht gelassen. Die “Fair Wear Foundation” wiederum kümmert sich darum, dass die sozialen Umstände in den Fabriken verbessert werden und die Näherinnen mehr Lohn erhalten. Viele kleinen Modemarken verbinden ein Öko-Label gerne auch mit einem Sozial-Label.
Sollten Sie nach wie vor unsicher sein, so können Sie hier

https://www.greenpeace.de/node/14250

den Textilratgeber von Greenpeace bestellen. Werden Sie zum bewusst naturschonenden Verbraucher – Sie tun damit nicht nur der Umwelt etwas Gutes, sondern auch Ihrer Gesundheit. Lassen Sie die Gifte in den Regalen!
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter

www.reach-info.de/verbraucheranfrage

Jährlich geben Herr und Frau Schmidt nicht weniger als 70 Milliarden € für Schuhe und Kleider aus – die Frauen und Ex-Frauen von Dieter Bohlen etwas mehr! Statistisch gesehen kauft jeder Bundesdeutsche fünf neue Teile pro Monat. Müssen die wirklich alle neu sein? Sie werden ja ohnedies nur einige wenige Male getragen – danach ein Fall für den Stauraum im Kleiderschrank. Mehrfach-Verwendung ist vermutlich die einfachste Möglichkeit, etwas Gutes zu tun. Einerseits können nur gute Stoffe mehrfach verwendet werden (bei billigen Hosen etwa reissen mir nichts Dir nichts Löcher ein oder ist der Reissverschluss unbrauchbar), andererseits wird der Müllberg kleiner (und giftstoffärmer). Studien haben ergeben, dass heutzutage rund vier Mal mehr Klamotten in den heimischen Kleiderkästen hängen als noch im Jahr 1980. Auch jede Menge Hemden, Hosen, Pullover etc., die kein einziges Mal getragen wurden. Geben sie ihnen eine Chance – verschenken oder verkaufen sie diese! Somit freut sich auch die Geldtasche über “Second Hand” und wird dicker und dicker. Und ausserdem: Schon mal drüber nachgedacht, wie doof das eigentlich ist, dass man mehr Geld für den Kauf von Used-Wear-Klamotten ausgibt, die noch dazu weniger lang halten als die nicht entsprechend behandelten?!

PS:
An alle Besserwisser und Kohlescheffler, an all die Laborratten und Stoffe-unter-die-Lupe-Nehmer, an all die Warmduscher, die auch auf dem 4.000er nicht auf ihren Komfort verzichten wollen – das Sprichwort “Es gibt kein schlechtes Wetter, es gibt nur falsche Kleidung!” ist eine alte deutsche Volksweisheit, die aus einer Zeit stammt, als die Chemie noch nichts mit der Herstellung von Bekleidung zu tun hatte!
Ich bin raus!!!

Links:
www.umweltprobenbank.de
www.greenpeace.de/detoxdiscounter
www.label-online.de
www.fairwear.org
www.gruenemode.de
www.naturtextil.de
www.utopia.de
www.bfr.bund.de
www.efsa.europa.eu
www.chemie.de
ec.europa.eu/consumers/safety/rapex/alerts/main/index.cfm?event=main.listNotifications

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Schmerzen weg durch Aufmerksamkeit???

Na? Schon auf der Skipiste gewesen? Der Muskelkater nach einem ausgiebigen Skitag sagt eines: Du hättest Dich einfach besser vorbereiten sollen! Skigymnastik muss nicht unbedingt sein – es reicht normale Gymnastik und v.a. Ausdauersport wie etwa laufen. Durch das eine bleibt die Muskulatur beweglich, durch das andere auch arbeitsam. Ein nicht arbeitender Muskel rostet mit der Zeit ein (um es simpel zu erklären). Bewegung ist also das grosse Stichwort. Die Treppe benutzen – nicht den Aufzug. Kurze Wegstrecken auch mal wieder zu Fuss oder mit dem Fahrrad zurücklegen. Dabei sieht man immer mehr, wie schön diese Welt eigentlich ist und natürlich was es neues gibt – beim Autofahren muss man sich zu sehr auf den Verkehr konzentrieren – da fällt einem das nicht auf. Es muss ja nicht unbedingt derart in’s Extreme gehen, wie bei jenem Sportler, der immer dann mit seinem Rad von der Arbeit nach Hause fährt, wenn ich das auch tue. Ich allerdings mit dem Auto. Er tritt auch jetzt im Winter bei Minusgraden und Schneefall fleissig in die Pedale – und das bei 5 km bergauf, die ich nicht mal im Sommer mit dem Rad schaffen würde. Ich weiss nicht, wie weit er’s ansonsten noch hat. Angesichts seiner Motivation – Chapeau! Angesichts der glatten Strassen allerdings meldet sich bei mir der gesunde Hausverstand!
Nichtsdestotrotz – durch Bewegung lassen sich auch Schmerzen beseitigen. Allerdings ist gerade bei einem Muskelkater Vorsicht geboten, schliesslich handelt es sich nicht wie bislang angenommen um eine Übersäuerung des Muskels durch Milchsäure, sondern um winzig feine Risse in den Muskelfibrillen – ausgelöst durch Überanstrengung (Mikrotraumata). Wird hierauf nicht geachtet, können diese Einrisse schlimme Folgen haben. Trotzdem haben sportmedizinische Untersuchungen ergeben, dass durch gezielte und regelmässige Bewegung Schmerzen behandelt werden können. So etwa durch die Wirbelsäulen-Gymnastik. Hierbei wird die Rückenmuskulatur gestärkt, damit sie die Wirbelsäule entlastet. Ein Dossier der Deutschen Schmerzliga nannte unglaubiche Zahlen: So litten anno 2010 nicht weniger als 12-15 Mio Deutsche an länger andauernden oder wiederkehrenden Schmerzen – ca. 4-5 Mio davon sind hierdurch stark beeinträchtigt. Vielen könnte mit der richtigen Bewegungstherapie geholfen werden. Doch bezahlt die Krankenkasse meist lieber die Mediziner und teure Schmerzmittel als eine solche schonende Bewegungstherapie.
Ich möchte Ihnen heute etwas näherbringen, das mich in seinen Bann gezogen hat, seitdem ich das erste Mal davon gelesen habe: Die Feldenkrais-Methode! Richtig angewandt, kann sie für jemanden viel Vorsprung auf die anderen im Ziel bedeuten.
Moshé Feldenkrais war ein bekannter Physiker, geboren 1904 in Russland. Er gilt als der Begründer dieser Methode, die er selbst gerne als “Lernmethode” bezeichnete. Mosché formulierte einst die treffenden Worte:

“Was mich interessiert, sind nicht bewegliche Körper sondern bewegliche Gehirne!”

Feldenkrais wanderte als Jugendlicher nach Palästina aus. Dort war er als Vermesser im Strassenbau tätig, lehrte aber nebenbei bereits schwer zu unterrichtende Kinder. In Paris studiert er zunächst Mechanik und Elektrotechnik, dann Physik. In den Jahren 1933 bis 1940 arbeitet er als Nuklearphysiker im Labor von Frederic Joliot und Irene Joliot-Curie, die 1935 den Chemie-Nobelpreis erhielten. Schon damals begeistert er sich für die Mechanik im menschlichen Körper. Neben Jiu-Jitsu lernt er auch Judo, dessen Begründer Iagoro Kano er noch selbst getroffen hatte. Nachdem er vor der deutschen Besatzungsmacht nach Schottland geflüchtet war, erschien dort 1949 sein Buch “Der Weg zum reifen Selbst. Eine Studie zu Angst, Sex, Schwerkraft und dem Prozess des Lernens” (eine Sammlung verschiedenster Vorträge). Kurz nach dessen Veröffentlichung übersiedelte Feldenkrais in das neu gegründete Israel. Neben unzähligen Vorträgen im In- und Ausland lehrte er auch an der Universität von Tel Aviv. 1968 erschien das erste federführende Werk der Feldenkrais-Methode “Der aufrechte Gang”, das später in “Bewusstsein durch Bewegung” umtituliert wurde. Drei Jahre nach einem Hirnschlag starb Mosché Feldenkrais 1984 in Tel Aviv.
Das Lernen nach Feldenkrais geht weit über das schulische Lernen hinaus. Die Feldenkrais-Methode wird meist dann angewandt, wenn man merkt, dass das, “was Sie bisher gelernt haben, weit hinter Ihren Möglichkeiten zurückbleibt”! (Feldenkrais-Verband Deutschland). Soll somit heissen, dass mit Hilfe von Feldenkrais Wege beschritten werden, die entweder gar nicht oder wesentlich später erst, auch aufgrund der Lebenserfahrung beschritten würden. Oder auch aus Zufall! Immer wieder wird die Feldenkrais-Methode kritisiert. Einig sind sich jedoch inzwischen beide Seiten: Durch die Feldenkrais-Übungen, die vornehmlich auf den Erkenntnissen aus dem Judo und Jiu-Jitsu aufbauen – wird der Mensch neurologisch neu organisiert!

https://www.youtube.com/watch?v=uo750WFRqL4

Doch nun – genug gelabert – jetzt geht’s in’s Eingemachte!
Durch das sog. “organische Lernen” lernt der kleine, ganz junge Mensch nicht nur seine Umwelt kennen, sondern auch die Möglichkeiten, seinen Körper zu gebrauchen. Das drückt sich im Erlernen des Gehens, des Sprechens und des Gebrauchs der Hände aus. Wird diese spezielle Bewegung oder auch das Wort “Mama” oder “Ulrich” (ggg; Anmerkung des Schreiberlings!) gekonnt, belohnt sich das Kind selbst mit einer tiefen Befriedigung: Es ist glücklich!

https://www.youtube.com/watch?v=D9Ko7U1pLlg

Feldenkrais nun verwendet diesen Hintergrund in seiner Methode, bei welcher die Bewegung, aber auch die Berührung von entscheidender Bedeutung ist. Nur durch die Kombination dieser beiden Aspekte kann die gesamte Wahrnehmung mit dem Denken und in weiterer Folge auch dem Handeln perfekt kombiniert werden – “die Wahrnehmung des Selbst in seiner räumlichen und zeitlichen Orientierung”. Feldenkrais bezeichnet es in etwa so: Der Mensch soll am eigenen Körper durch die Sinnlichkeit der Bewegung lernen! Perfekt? Nein – nicht perfekt, denn Lernen besteht auch aus dem Begehen von Fehlern.
Das Training selbst ist weltweit standardisiert, der Trainingsablauf wird ständig weiterentwickelt. Die Feldenkrais-Methode teilt sich in zwei Übungsmodule:
.) Bewusstsein durch Bewegung
Wird in der Gruppe unterrichtet. Dabei geben die Übungsleiter mündlich Anweisungen zu kleinen, einfachen Bewegungen und fragen während der Bewegung nach der Wahrnehmung der Teilnehmer. Tagtägliche Bewegungen, die uns teils schon gar nicht mehr bewusst sind, werden in unterschiedlichsten Varianten durchgeführt. Dadurch entsteht in der Gruppe auch der spielerische Effekt – wie beim kleinen Kind: Lernen durch Spielen! Die Fragen werden gestellt, dass einerseits die Wahrnehmung darauf geschult wird, andererseits um die Bewegungen auch tatsächlich voneinander unterscheiden zu können! Die Teilnehmer sollen hierdurch auf die für sie passende Bewegung und auf alternative Bewegungen aufmerksam gemacht werden. Am Ende der Übung steht dann zumeist eine grosse komplexe Bewegung, die nun umso leichter und ohne weitere Anstrengungen absolviert wird.

https://www.youtube.com/watch?v=_YNPSf_DPJQ

(Witzig und gut gemacht – mir übrigens hat’s geholfen!)

.) “Funktionale Integration”
Sie schliesslich wird im Personaltraining durchgeführt. Dabei liegt der Trainierende auf einer Liege. Ganz ohne Worte werden durch sanfte Berührungen des Übungsleiters Bewegungen in unterschiedlichsten Variationen durchgeführt. Hierdurch soll v.a. das Nervensystem insofern geschult werden, dass plötzlich unwillkürliche muskuläre Bewegung bewusst wahrgenommen wird. Dabei wird auch festgestellt, ob diese Art der Bewegung Ihren Möglichkeiten entspricht oder ob es eine bessere Variante gibt. Eine ganz entscheidende Rolle kommt der Zusammenarbeit der Wahrnehmungsnerven des Trainers mit den Empfindungsnerven des Schülers zu (Interaktion zwischen Lehrer und Schüler). Dadurch werden Körper und Geist eins.

https://www.youtube.com/watch?v=C3C9I2vDDfs

Bewegung sollte immer in einen Handlungskontext eingebunden sein: Eine klare Absicht und eine definierte Bewegungsrichtung. Nur eine eindeutig gerichtete Bewegung verlangt dem Nervensystem auch eine klare Antwort ab: Will ich ein Glas Wasser, das vor mir auf dem Tisch steht, mit der Hand greifen, werde ich nicht einen Schritt zurück und mit dem rechten Arm einen grossen Bogen machen! Im Fachjargon wird dies als “sensomotorische Differenziertheit” formuliert. Dadurch können Beschwerden oder gar Schmerzen zu ursprünglichen Bewegungsmustern zurückverfolgt und durch alternative Bewegungen therapiert werden.
Schon Shakespeare formulierte die treffenden Worte:

“Unser Körper ist unser Garten, und unser Wille der Gärtner.”

Das Training nach Feldenkreis kommt vornehmlich bei der Rehabilitation, der Traumatherapie, in der Prävention aber auch bei der Behandlung von Haltungsschäden zur Anwendung. Tänzer und Musiker, Schauspieler und Kampf- bzw. sonstige Sportler haben zumindest schon mal reingeschnuppert. Eine Studie der Cleveland Clinic Foundation beispielsweise ergab, dass eine nur vorgestellte Bewegung eines Fingers dessen Kraft plötzlich um nahezu 35 % verstärkte! Unglaublich, wenn etwa ein Sportler eine derartige mentale Stärke aufweisen kann.
Feldenkrais war zu seiner Zeit sehr umstritten – inzwischen kann aber auch die Wissenschaft weitaus mehr mit seinen Erkenntnissen anfangen. Klar ist, dass das organische Lernen keine Rücksicht auf das Alter nimmt – es wird gottlob lebenslänglich studiert. Hierdurch verändern sich die Synapsen, also die Enden der Nervenzellen. Dies beeinflusst durchaus positiv das Gehirn. Belegt wird das immer wieder auch durch Forschungen in der Neurobiologie, wonach unser Denken abhängig ist vom körperlichen Befinden. Ein Zweig der Biokybernetik macht sogar die Fähigkeit zur Bewegungssteuerung zur Grundlage des Denkens bei komplexen Lebensformen, wie etwa dem Menschen. Durch dieses geschulte Wahrnehmen unterschiedlichster Bewegungen werden plötzlich Ebenen in Gehirnregionen aktiviert, die vielleicht ansonsten ein Leben lang brach gelegen wären. Und dies alles nur durch Aufmerksamkeit und Vorstellungskraft. Durch Feldenkrais lernt man, die Welt aktiver, intensiver und empfindsamer, also sinnlicher wahrzunehmen. All das wird einem nicht einfach durch die Trainerin aufgedrückt – sie gibt lediglich Anreize um dadurch den Körper als ganzheitliches System in’s Laufen zu bringen, mehrere Möglichkeiten zu sehen und unterschiedliche Lösungen zu finden. Denn: Ein Lernprozess ist nicht nur die klassische Konditionierung, wonach ein erreichtes Ziel belohnt oder im anderen Falle bestraft wird. Aus einem Fehler lernt man zu begreifen, dass es auch andere Varianten gibt. Dadurch wird das Bewusstsein immens erweitert, wodurch der Mensch zu einer neuen Dimension der Reife gelangt.

PS:
Bevor ich’s vergesse – Feldenkrais ist ein rechtlich geschützter Name! Bitten denken Sie sich überall dort, wo ich diesen erwähnt jabe ein ® hinzu. Danke!

Lesetipps:
.) Bewusstheit durch Bewegung; Moshé Feldenkrais; 1968, ISBN 3-518-06929-2
.) Die Entdeckung des Selbstverständlichen; Moshé Feldenkrais; 1981, ISBN 3-518-37940-2
.) Einfach bewegen: Feldenkrais – Der Weg zur Verbesserung von Bewegung und Beweglichkeit; Jeremy Krauss; 1996. Junfermann
.) Dem Schmerz den Rücken kehren: Die kluge Lösung für Rückenschmerzen; Roger Russell; Die Feldenkrais-Methode in der Praxis. 2005, Junfermann

Links:

http://www.feldenkrais.de/

http://feldenkrais-method.org

http://www.feldenkrais-foerderverein.de/

http://www.sandrabradshaw.com

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Was geschieht mit unserem Wasser?

TTIP – vier Buchstaben, die den Staaten der Europäischen Union Segen oder Verdammnis bringen können! Die Abkürzung steht für “Transatlantic Trade and Investment Partnership” – dem Transatlantischen Freihandelsabkommen. Ein Wirtschaftsabkommen zwischen der EU und den USA, das derzeit so manche Seele zum Kochen bringt. Es war an dieser Stelle schon mal Inhalt meiner Ausführungen. Auch über den Ausverkauf des heimischen Trinkwassers habe ich bereits einige nette Zeilen geschrieben. Beides ist übrigens miteinander verknüpft: So könnten Investoren klagen, dass in Europa kein freier Wettbewerb stattfindet, da der Trinkwasserbereich in den meisten Fällen bei der öffentlichen Hand liegt. Und sie bekämen sogar Recht (nach den Bestimmungen des TTIP), da die nationalen Gerichte hierfür nicht zuständig sind, sondern multinationale Gerichte (“Arbitration Courts”), die zum grössten Teil aus den Interessensvertretern dieser Grosskonzerne zusammengestellt werden (darauf spezialisierte Anwaltskanzleien). Ich habe damals auch einen Ort in Portugal erwähnt, den ich gerne mal mit anderen Gemeinden vergleichen möchte. Somit kommen in diesem heutigen Blog einige Zahlen auf Sie zu – es lohnt sich aber, diese (wo möglich!) miteinander zu vergleichen, zu hinterfragen und auf der letzten Wasser-Jahresabrechnung nachzuschauen. Bei meinen Recherchen kam mir nämlich der Verdacht auf, dass so mancher Dorfkaiser eine Sanierung der maroden Gemeindekassen auf Kosten der Grundbedürfnisse der Bevölkerung durchführt, was auf jeden Fall angeprangert werden muss.
Wasser ist ein edles Gut, das niemals verschwendet werden soll. Und dies, obwohl etwa im Alpenstaat rund 84 Mrd. Kubikmeter Trinkwasser pro Jahr zur Verfügung stehen. Pro Person werden täglich rund 137 l verbraucht – jedoch nur zwei davon getrunken. Die Wasserfresser sind die Toilettenspülung, die Badewanne und beispielsweise auch der Geschirrspüler.
Derzeit läuft im Tiroler Stubaital eine mehr als hitzig geführte Diskussion, da der Energieversorger TIWAG den Gletscherbach durch ein unterirdisches Tunnelsystem in einen seiner Stauseen umleiten möchte – in einem anderen Tal. Die Folgen für das Stubaital sind derzeit wohl nicht abzusehen. Glücklich also jene, die genug davon haben, da jeden Tag tausende Menschen verdursten, die nicht in einer solchen Lage sind. Hierzulande sorgen die Gemeinden (oder deren Tochterunternehmen) selbst dafür, dass das Nass in bester Qualität sprudelt, sobald der Wasserhahn aufgedreht wird. Es war auch ein langer Weg dorthin. Das könnte sich durch das TTIP ändern (Investorenschutz ISDS); derzeit etwa beim Prozess des Wirtschaftsriesen Monsanto gegen den US-Bundesstaat Vermont mitzuverfolgen (es geht um eine Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel, die der Bundesstaat einrichten will, wogegen aber Monsanto Sturm läuft). Heisst es doch im europäischen Positionspapier hierzu, dass “öffentliche Dienstleistungen…” sowohl von einem “öffentlichen Monopol” oder auch “exklusiv von einem privaten Dienstleister erbracht werden” können. In den Erläuterungen zum Positionspapier heisst es aber sinngemäss, dass man offen sei für “Modifizierungen”! Mei lieber Schorle! Das könnte somit heissen, dass die komplette Wasserversorgung Berlins etwa dem Öl-Giganten Exxon zugesprochen werden könnte (sollte er daran interessiert sein), der dann auch die Preise bestimmt und vielleicht besonders gutes Wasser auch abfüllen lässt, wodurch es durchaus zu Engpässen kommen könnte! Aufgrund seiner Monopolstellung – kein Problem! Bislang ist es schon Usus, dass der Wasser- und Abwasserbereich an Investoren verkauft wird, dann wieder zurückgepachtet wird. Hierdurch erzielen viele steuerliche Vorteile. Sehr bedenklich, da dem Bund oder auch dem Land dadurch wertvolle Steuereinnahmen entgehen, was sich im Finanzausgleich wiederum negativ für alle Gemeinden auswirkt. Ein Boomerang, der in aller Kurzsichtigkeit geworfen wird um kurfristig Kosten zu senken und dadurch Gelder zu sparen, die andersweitig mit vollen Händen ausgegeben werden. Die Investoren interessieren sich dabei nicht für das Nass sondern nur für die Pachteinnahmen. Zudem: Wer pflegt die kostenintensive Wartung des Rohrnetzwerkes? Heutzutage muss doch alles in kürzester Zeit “maximalst optimiert” werden, da können solche Faktoren schon mal absichtlich ausser Acht gelassen werden.
Paços de Ferreira, eine kleine Gemeinde im Norden Portugals, soll hier nun stellvertretend für jene Gemeinden stehen, die durch Gemeindevertretungen geführt werden, die dieser ihrer Aufgabe offenbar nicht gewachsen sind. Das Familiensilber (das Trinkwasser) musste im Ort an einen privaten Interessenten verkauft werden, um dadurch das marode Gemeindebudget zumindest zu einem geringen Teil sanieren zu können. Die Trinkwasserpreise sind um rund 400 % innerhalb der letzten sechs Jahre angestiegen. Jene Häuser mit eigener Quelle und Abwasserentsorgung werden mit Polizeigewalt gezwungen, sich an’s öffentliche Netz anschliessen zu lassen. Die Wasserprivatisierung ist im nach wie vor wirtschaftlich angeschlagenen Portugal durchaus ein Thema. Schliesslich geht es landesweit um einige Milliarden Euro. Die Bürgerbewegung “6. November” betont, dass manche Bürger des Ortes bis zu 20 % ihres Einkommens nur für das Trink- und Brauchwasser aufbringen müssen. In Paços de Ferreira ist das Wasser offenbar um bis zu 40 mal teurer als in umliegenden Gemeinden, die diesen Bereich noch nicht privatisiert haben. Auf dem Marktplatz im Ort steht übrigens ein Brunnen aus dem Jahre 1936. Ein Schild weist darauf hin, dass hier kein Trinkwasser fliesst. Dieses Schild jedoch hängt erst seit der Privatisierung!
Der Fairness halber muss ich auch erwähnen, dass es durch den Konkurrenzkampf auch zu günstigerem, da billigerem Wasser kommen könnte. Etwa durch die Einleitung des Wassers einer quellreichen Gemeinde in das Netz einer wasserarmen Gemeinde. Doch wie unterscheidet sich dann der NachbarsTropfen vom hemeindeeigenen? Auch billigeres Wasser könnte fliessen, da die Investoren vielleicht nicht wirklich Wert auf Reinheit des edlen Nasses legen!

Im Anschluss nun der versprochene Zahlenteil. Da – trotz intensivster Recherche und Anfragen – leider keine Vergleiche im Detail möglich sind, wurden von mir die Bezugsgebühren und Kanalbenützungsgebühren brutto für Privat-Haushalte addiert, damit ein vergleichsbereiter, allerdings nicht realistischer Kubikmeter-Preis zustande kommt. Nicht realistisch deshalb, da jeder Anbieter noch Nebenkosten wie Grundgebühren, Zählermiete etc. aufrechnet. Wer will, kann diese Werte hinzurechnen und dann vergleichen um ein detaillierteres Bild zu bekommen. Der Unterschied ist eklatant, kommt man doch etwa in Riefensberg anstelle der 2,20 €/m³ auf satte 5,85 €/m³ all inclusive (bei einem Verbrauch von 37 m³ pro Person) – ohne anteilsmässige Anschlussgebühren. Das ist weitaus mehr als in der Bundeshauptstädten Berlin oder Wien!

Jener ranghohe Politiker, der sich in Österreich am meisten für dieses TTIP einsetzt, ist Wirtschaftsminister Dr. Reinhold Mitterlehner (ÖVP). Er wurde in einem kleinen Ort in Oberösterreich geboren – Helfenberg!

Helfenberg:

.) Kanalanschlussgebühr ab 01.01.2014:
€ 20,77 + 10% USt. = € 22,85 pro m² der Bemessungsgrundlage
Mindestgebühr (entspricht 150 m²): € 3.115,00 + 10% = € 3.426,50
.) Kanalbenützungsgebühr ab 01.01.2014
€ 3,67 pro m³ + 10% USt. = € 4,04 pro m³
Feststellung m³
entsprechend dem Verbrauch laut Wasseruhr oder
Pauschalierung (Annahme Verbrauch von 35 m³ pro Person und Jahr)
.) Regenwasserkanalanschlussgebühr
Für den Anschluss an die Regenwasserkanalisation ist ein einmaliger Pauschalbetrag zu bezahlen:
ab 01.01.2014
€ 361,00 + 10 % MwSt. = € 397,10
.) Wasseranschlussgebühr
ab 01.01.2014
€ 12,45+ 10% = € 13,70 pro m²der Bemessungsgrundlage
Mindestgebühr(entspricht 150 m²): € 1.867,00 + 10% USt. = € 2.053,70
.) Wasserbezugsgebühr
Stand 01.01.2014
€ 1,61 pro m³ + 10 % USt. = € 1,77 pro m³

Ergibt somit einen Preis von 5,81 € pro m³ verbrauchten Wassers!

An der bayerischen Grenze in Vorarlberg liegt die kleine idyllische Gemeinde Riefensberg. Hier wäre ein unmittelbarer Vergleich mit dem deutschen Nachbarn Oberstaufen (siehe später) perfekt möglich.

Riefensberg

.) Kanalanschlussgebühr 2014:
€ 33,70 + 10 % USt – € 37,07 pro m² der Bemessungsgrundlage
.) Kanalbenützungsgebühr 2014
€ 1,40 + 10% USt. = € 1,54 pro m³
.) Kanalgrundgebühr 2014
€ 6,00 + 10 % USt. = 6,60 €/Monat
.) Wasseranschlussgebühr 2014 (Ein- bzw. Zweifamilienhaus)
€ 2.248,00 + 10 % USt. = 2.472,80 €
.) Wasserbezugsgebühr 2014
€ 0,60 pro m³ + 10 % USt. = € 0,66 pro m³
.) Wassergrundgebühr 2014
€ 8,00 + 10 % USt. = 8,80 €/Monat
.) Zählermiete:
€ 0,73 + 10 % USt. = 0,80 €/Monat

Ergibt einen Kubikmeterpreis von 2,20 €!

Im Vergleich dazu die österreichische Bundeshauptstadt Wien, wo zu einem grossen Teil das Wasser mittels Hochleitung aus der Steiermark angeliefert wird:

.) Kanalanschlussgebühr 2014:
€ 900,522 + 10 % USt = € 1.000,58 Euro (bei einem Rohrdurchmesser von DN 25 – ein- bzw- Zweifamilienhaus)
.) Kanalbenützungsgebühr 2014
€ 1,743 + 10% USt. = 1,97 € pro m³
.) Kanalgrundgebühr 2014

.) Wasseranschlussgebühr 2014 (Ein- bzw. Zweifamilienhaus)
€ 900,522 + 10 % USt – € 1.000,58 Euro (bei einem Rohrdurchmesser von DN 25 – Ein- bzw- Zweifamilienhaus)
.) Wasserbezugsgebühr 2014
€ 1,62 pro m³ + 10 % USt. = 1,80 € pro m³
.) Wassergrundgebühr 2014

.) Zählermiete:
€ 21,735 + 10 % USt. = 24,15 €/Jahr (abhängig von der Grösse)

Ergibt summasummarum 3,77 €/m³.
(Auf Anfrage bei der Wiener MA 31 wurde ich auf zwei Links verwiesen, die jedoch keinerlei Angaben über Wasser- bzw. Kanalgrundgebühren machten). Auch in § 20 WVG (Wasserversorgungsgesetz) bzw. Art. I der Kanalgebührenverordnung 1988 der Stadt Wien ist nirgendwo die Rede von Wasser- oder Kanalgrundgebühren.)

Der Österreichschnitt liegt bei 2,17 € (inkl. der Abwassergebühr). Somit liegt also auch der Billigstanbieter Riefensberg in dieser Auflistung bei den Bezugs- und Benützungsgebühren pro Kubikmeter bereits über dem österreichischen Durchschnitt.

Apropos Riefensberg – was kassiert der bayrische Nachbar, der Markt Oberstaufen ab? Der Vergleich ist mehr als günstig, liegen doch beide Orte im Naturschutzgebiet Nagelfluhkette im Nordstau. Das bedeutet an sich viele Regen- bzw. Schneefälle und sicheres Quellwasser.

.) Kanalanschlussgebühr 2014:

.) Kanalbenützungsgebühr 2014
€ 17,90 je Bewohner des Grundstücks und Jahr
.) Kanalgrundgebühr 2014

.) Wasseranschlussgebühr 2014 (Ein- bzw. Zweifamilienhaus)
pro m² Grundstücksfläche 1,60 €
pro m² Geschossfläche 10,23 €
.) Wasserbezugsgebühr 2014
€ 0,648 + 7 % USt. = €/Monat = 0,72 pro m³
.) Wassergrundgebühr 2014
Bei einer bewohnten Fläche von 101 bis 150 qm – 66,36 €/Jahr
.) Zählermiete:
€ + 7 % USt. = €/Monat

Bezogen auf eine Person mit einem Jahresverbrauch von 35 m³ würde somit der Kubikmeter Wasser 1,23 € ausmachen!
(Leider waren aus den Satzungen der Marktgemeinde nur diese Daten abzulesen – eine Anfrage im Rathaus blieb unbeantwortet!)

Ein anderes Beispiel, das nicht aus Quellen gespeist wird, ist Friedrichshafen. Dort wird der grösste Teil des Trinkwassers aus dem Bodensee bezogen. Jährlich werden durch die Bodensee-Wasserversorgung zwischen 125 und 130 Mio Kubikmeter Wasser aus 60 m Tiefe bei Sipplingen entnommen. Von dort wird es zur Aufbereitung auf den Sipplinger Berg gepumpt – also ein vergleichbares Prozedere mit Wien.

.) Kanalanschlussgebühr 2014:

.) Kanalbenützungsgebühr 2014
€ 2,70 € pro m³ (umsatzsteuerbefreit)
.) Kanalgrundgebühr 2014

.) Wasseranschlussgebühr 2014 (Ein- bzw. Zweifamilienhaus)

.) Wasserbezugsgebühr 2014
€ 1,72 pro m³ + 7 % USt. = € 1,84 pro m³
.) Wassergrundgebühr 2014
€ 77,20 + 7 % USt. = 82,60 €/Jahr (Nenndurchfluss Qn 2,5 m³/h)
.) Zählermiete:

Somit kostet der Kubikmeter Wasser 4,54 €!!!
(Leider zeigte sich auch die Stadt Friedrichshafen wenig kommunikationsfreundlich! Weder auf der Website noch auf Anfrage konnte ich an weitere Informationen rankommen!)

Und zuletzt noch ein Blick in die deutsche Bundeshauptstadt Berlin.

.) Kanalanschlussgebühr 2014:

.) Kanalbenützungsgebühr 2014
€ 2,464 € pro m³ (umsatzsteuerbefreit)
.) Kanalgrundgebühr 2014
€ 36,14 + 7 % USt. = 38,69 € (Nenndurchfluss Qn 2,5 m³/h)
.) Wasseranschlussgebühr 2014 (Ein- bzw. Zweifamilienhaus)

.) Wasserbezugsgebühr 2014
€ 1,694 pro m³ + 7 % USt. = 1,813 € pro m³
.) Wassergrundgebühr 2014
€ 36,14 + 7 % USt. = 38,69 €/Jahr (Nenndurchfluss Qn 2,5 m³/h)
.) Zählermiete:

.) Niederschlagswasserentgelt:
€ 1,825 pro entwässertem m² Grundstücksfläche im Jahr (umsatzsteuerbefreit)

Ergibt einen Kubikmeterpreis von 4,16 €!
(Auch hier waren keine weiteren Preisangaben zu finden!)

Somit kann durchaus vom durchsichtigen Gold gesprochen werden, das umso günstiger kommt, je mehr davon dem Abguss runterrinnt! Sehr ressourcenschonende Überlegung! Wird nun all das in private Hände gegeben (zumeist sind die Stadt- oder Wasserwerke ja bereits privatisiert – jedoch eine 100 % Tochter der Stadt oder Gemeinde), überlasse ich es nun gerne Ihrer werten Überlegung, was dann mit den heimischen Wasser- und Abwasserpreisen geschehen wird. Bei den Grundbedürfnissen des Menschen sollte mit der Konkurrenzmöglichkeit ein Ende sein. Wieviel Aufwand es bedeutete, dass beispielsweise damals Wien auch Gänserndorf und Schwechat mit Wasser beliefern konnte, kann jederzeit nachgelesen werden. Mit einem Zweckverband und Umlagenberechnung wird es wohl im TTIP nicht das Auslangen finden.
Und:
TTIP als Ankurbler der Exportwirtschaft!
Ha! Schwarzwälder Schinken – made in Texas! Grüner Veltliner – gereift auf einem kalifornischen Südhang. Und Pech für den österreichischen Käse – In den USA sind sämtliche Käsesorten, die auf Holz zum Reifen gelagert werden, verboten! Müssen wir somit auch bald das Trinkwasser in Flaschen über eine US-amerikanische Firma beziehen um damit irgendeinen Wallstreet-Hai noch reicher zu machen – abgefüllt vor unserer eigenen Haustüre?

Quellen:
www.helfberg.at
www.riefensberg.at
www.wien.gv.at
www.oberstaufen.info
www.bfub.de
www.bwb.de
www.zvbwv.de
www.friedrichshafen.de
Magistrat Wien

Links:

http://berliner-wassertisch.info

http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/index_de.htm

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