Die Bundeswehr – ein Trümmerhaufen???

„Wir modernisieren eine über 25 Jahre kleingesparte Bundeswehr Schritt für Schritt. Der Nachholbedarf ist riesig!“
(Ursula von der Leyen, Bundesverteidigungsministerin)

Als ich vor einigen Jahren über den bemitleidenswerten Zustand des Österreichischen Bundesheeres schrieb, erntete ich viele mediale Präsenz und verspürte enorm viel Gegenwind – teils von öffentlichen Stellen, teils von nicht wirklich öffentlichen Stellen: Gegendarstellungen, Anfein-dungen, Beleidigungen, Pöbeleien. Als danach jedoch der Verteidigungs-minister wechselte, wurde vieles besser und es war sogar wieder Geld da, damit die Fahrzeuge betankt werden konnten. Mit der türkis-blauen Bundesregierung sind Ausgaben für die Landesverteidigung inzwischen gar kein Thema mehr. Wurden viele langgediente Soldaten entweder in die Frühpension verabschiedet oder in andere Bereiche des öffentlichen Dienstes gedrängt, so wird nun gar wieder Kaderpersonal gesucht.
So manchem Soldat unter deutscher Flagge dürfte damals wohl ein breites Lächeln über das Gesicht gehuscht sein. Sicherlich nicht jedoch jenen, die in Schlüsselpositionen sassen und möglicherweise noch sitzen. Sie dürften den Kollaps höchstwahrscheinlich vorausgesehen haben. Weshalb sie jedoch nicht reagierten, könnte in diesen Tagen durch den einen oder anderen Ausdruck in der Presse nachvollzogen werden: „Duckmäusertum“ etwa. Fakt ist, dass nahezu jede Woche ein neues, grosses Kapitel aufgeschlagen und der Frau Verteidigungsministerin um die Ohren gehauen wird: Flugbereitschaft, Gorch Fock, massive Ausrüstungsmängel, bürokratischer Koloss, rechtsradikales Netzwerk und nicht zuletzt auch die von ihr selbst verschuldeten Berater-Millionen sind nur einige davon. Jetzt aber melden sich Insider zu Wort, wie beispielsweise der Brigadegeneral a.D. Erich Vad, ein ehemaliger wichtiger Militärberater von Kanzlerin Merkel und Mitglied im NATO-Hauptquartier. Er meint, dass dieses Monstrum nicht mehr kontrollierbar sei. Doch eines nach dem anderen!
Unter dem Aktenplan „Drucksache 19/7200“ ist kürzlich der Bericht des Wehrbeauftragten erschienen: 126 Seiten, zumeist doppelspaltig geschrieben. Vieles darin wird so manchem stolzen Erinnerungs-Medaillenträger mehr als sauer aufstossen. Ich erlaube mir, im folgenden Text immer wieder darauf zurückzukommen.
Angefangen hat wohl alles mit den Bemühungen Karl-Theodors zu Guttenberg, der die Wehrpflicht abschaffte – und dies obgleich er Reserve-Offizier und begeisterter Gebirgsjäger ist. Eine Entscheidung, an der wohl sein Nachfolger im Amt, Thomas de Maizière von der Schwesterpartei CDU, am meisten zu kauen hatte. Doch auch dessen Nachfolgerin, Ursula von der Leyen, dürfte die Entscheidung schon mehrfach verflucht haben. Die Zeitung „Die Zeit“ schrieb einst sehr treffend:

„De Maizière wäre wohl niemals auf die Idee gekommen, die Wehrpflicht, dieses Relikt des Kalten Krieges, einfach wegzuquatschen.“

Auch wenn dieser zunächst noch voller Euphorie meinte, dass die Zahlen besser wären als zunächst gedacht (drei Bewerber auf einen Posten), so sah es lange genau gegenteilig aus. Freiwillige fanden sich nurmehr wenige und ein Grossteil jener, die sich meldeten, beendeten die Grundausbildung bereits vorzeitig. Der Bundeswehr gingen die Soldaten aus! Der niedrigste Personalstand wurde im April 2016 erreicht: 166.523 Ist-Stärke! Nach offizieller Angabe aus dem Bundesministerium konnte jedoch der Turnaround geschafft werden. Im Oktober 2018 belief sich der Personalstand auf 172.485. Bis 2024 sollen weitere 5.000 Dienstposten geschaffen werden – allerdings nur 1.000 für Reservedienst-Leistende, dafür jedoch etwa 4.600 Haushaltsstellen für Zivilbedienstete. Frau von der Leyen spricht dabei ganz allgemein von „zusätzliche Dienstposten für Soldatinnen und Soldaten“! Sie dürfte wohl vergessen haben, dass die meisten Zivilbediensteten keine Uniform tragen und somit nicht zum aktiven soldatischen Personalstand gezählt werden dürfen. Und hier untermauert sie die Meinung des Herrn Brigadegeneral a.D. Vad, der von einer „überbürokratisierte Mammutbehörde“ spricht. Im Jahr 2025 wird ein Personalstand von 203.000 Soldatinnen und Soldaten sowie 66.000 Zivilbediensteten angestrebt. Um einige Zigtausend mehr als im Jahr 2017. Im Ministerium ist in diesem Zusammenhang von einem „atmenden Personalkörper“ die Rede, wonach jederzeit der Personalstand erhöht werden kann, wenn es die sicherheitspolitische Lage erfordert. Wie kommt denn Bundesfinanzminister Olaf Scholz in einem Schreiben seines Ministeriums auf die Idee, alle Soldaten „Zur nachhaltigen Stärkung der Einsatzbereitschaft“ länger dienen zu lassen? So sollen Generäle und Oberste bis zum 67. Lebensjahr, alle anderen Berufssoldaten bis zum 65. Dienst versehen. Bislang lagen die Altersgrenzen bei 55 Jahren (Unteroffiziere), ab 56 (je nach Dienstgrad bei den Offizieren) und bei 41 Jahren (Kampfpiloten). Ab diesem Alter können, müssen sie jedoch nicht in den Ruhestand treten. Scholz will diese Altersgrenzee um jeweils drei Jahre anheben, damit sie länger zur Verfügung stehen und nicht weiterhin händeringend um Nachwuchs gesucht werden muss. Das verstehe nun wer will! Die positive Personalentwicklung des Fachbereichs wird durch das Finanzministerium widerlegt. Die Bundesministerin hatte dem durchaus mächtigen Bundeswehrverband jedoch zuvor offenbar versprochen, bei den Ruhestandsbestimmungen keine harten Massnamen zu setzen.

„Ministerin von der Leyen hat sich festgelegt und auch kommuniziert, dass es in dieser Legislaturperiode keine gesetzliche Anpassung der Altersgrenzen bei der Zurruhesetzung geben wird!“
(André Wüstner, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes)

Beinharte Aussage aus dem BMF: Anstatt die Soldaten mit Annehm-lichkeiten bei Laune zu halten, sollte mehr in die Ausrüstung investiert werden. Olaf Scholz musste, offenbar nach einem intensiven Gespräch mit der Kanzlerin, zurückrudern.
Ausrüstung – trotzdem der nächste Stolperstein. Gerade hier zeigt sich die von vielen Experten kritisierte militärische und rüstungstechnische Inkompetenz der letzten drei Verteidigungsminister mit Merkels Gnaden.
In einem vertraulichen Bericht der Bundeswehr stand im November 2018 zu lesen, dass trotz Reformbemühungen das Ausrüstungsproblem nicht in den Griff zu bekommen sei. Dies liege auch in der schwerfälligen und veränderungsunwilligen Arbeit des Beschaffungsamtes, das für den Nachschub zuständig ist. So bliebe die „materielle Einsatzbereitschaft der Streitkräfte weiterhin begrenzt“. Die Zahlen im Bericht sind ernüchternd: Etwa 40 % der Hubschrauber und 43 % der Kampfflugzeuge sind einsatzbereit. Wartezeiten von 54 Monaten und Mehrkosten von bis zu 12 Milliarden Euro sprechen nicht gerade von einer guten Arbeit der Behörde mit ihren knapp 11.000 Dienstposten. Das ginge sogar soweit, dass die Bundeswehr Probleme habe, ihren internationalen Verpflichtungen (wie etwa in Mali) nachzukommen. Deshalb wurde im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD eine Reform des Beschaffungsamtes festgeschrieben. Dort hingegen heisst es, dass 1.329 Dienstposten derzeit nicht besetzt seien. Mit einer Besserung ist auch künftig nicht zu rechnen, da viele Mitarbeiter demnächst in den Ruhestand wechseln werden.
Den Anfang machte 2017 die Erkenntnis, dass das verwendete Sturmgewehr G36 des Unternehmens Heckler & Koch im Dauerfeuer an Präzision verliert. Bei der Vergabe des Auftrages über 120.000 neuer Gewehre gab es mächtig Zoff: Die Kriterien seien zu eindeutig auf den bisherigen Lieferanten zugeschnitten, hiess es etwa vonseiten des Herstellers Sig Sauer. Er belieferte kurz danach die Polizei aus Schleswig-Holstein mit 522 MCX-Gewehren (halbautomatisch). Allerdings waren die H&K-Gewehre erst der Anfang geringeren Übels in der gerne von NATO-Partnern als „Schrottarmee“ bezeichneten Bundeswehr. So werfen führende US-amerikanische Militärs von der Leyen hinter vorgehaltener Hand vor, sie habe mehr Kinder als einsatzbereite Panzer! Die Bundesministerin sieht dies naturgemäss anders. Gegenüber der BamS meinte sie, dass innerhalb der letzten fünf Jahre „mehr als 300 Panzer, 93 Hubschrauber, 1800 militärische Fahrzeuge, 26 Transportflugzeuge A400 M und 15 weitere Eurofighter“ angeschafft wurden. Weitere Panzer (Puma, Boxer, Fuchs, Leguan) und Fluggeräte (Transporthubschrauber, A400M, Eurofighter, Marinehubschrauber Sea Lion) und eine Fregatte 125 folgen noch in diesem Jahr.
Auch ist der einstige fliegende Stolz der Bundeswehr, der Tornado, mit 30 bis 40 Flugjahren schon langsam in die Jahre gekommen. Ganz offiziell heisst es aus uniformierten Kreisen, dass ohne eine Modernisierung die Flugsicherheit nicht mehr gegeben sei – die zivile Luftfahrtbehörde würde dann den Maschinen die Fluglizenz entziehen. Nun werden viele der ehedem insgesamt erworbenen 334 Maschinen kostenintensiv auf Vordermann gebracht, da angeblich ein Nachfolgemodell fehle, das auch notfalls Atomwaffen mitführen kann. Bis 2023 sind hierfür 931 Mio Euro vorgesehen (Quelle: 8. Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten). Inzwischen jedoch gehört es offenbar zum guten Ton, Kosten aus dem Ruder laufen zu lassen. Sollten sich diese ähnlich wie bei den Marine-Flugzeugen Lockheed P-3C Orion entwickeln, so dürfte die Milliarden-Grenze mit Leichtigkeit mir nichts Dir nichts überschritten werden. Das lässt auch der „Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr 2017″ vom Februar 2018 vermuten, wonach nur durchschnittlich 26 der verbliebenen 68 Maschinen einsatzbereit seien – viele andere dienten bereits als Ersatz-teillager. Die Krone des Ganzen: Seit Beginn dieses Jahres dürfen keine Tornados mehr an NATO-Einsätzen teilnehmen, da sie nicht über das verpflichtende Freund-Feind-System und einigen anderen wichtigen Voraussetzungen verfügen! Die Zeitung „Die Welt“ bezog sich auf den aktuellen „Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ (verfasst vom Generalinspekteur General Eberhard Zorn) und meinte, dass viele Maschinen nurmehr für eine Spazierfahrt auf dem Luftwaffenstützpunkt geeignet wären. 2035 soll schliesslich die letzte Maschine ausgemustert werden – gemeinsam mit ihrem Rollator.
Apropos Orion: Die Seeaufklärer wurden 2004 von der niederländischen Marine für 388 Mio Euro erworben. Die Kosten gesamt liegen inklusive des Ankaufs nach Angaben des Rechnungshofes inzwischen bei weit über 1 1/2 Milliarden Euro. Allerdings fliegen von den acht Maschinen mit Müh’ und Not gerade mal zwei!
Ach ja – nur ganz kurz noch zum Segel-Schulschiff „Gorch Fock“, da Frau von der Leyen immer einen sehr roten Kopf bekommt, wenn sie diesen Namen hört: Das Schiff liegt seit 2015 in der Werft. Veranschlagte Sanierungskosten: 10 Mio, tatsächliche Kosten voraussichtlich 135 Mio Euro. Ob sie tatsächlich wieder frische Hochseeluft riechen können wird, steht in den Sternen.
Nächstes Problemkind: Die Kryptomodernisierung! Hier scheint der Zug bereits abgefahren zu sein – es wird unheimlicher Anstrengungen benötigen, ihn noch aufhalten zu können. Ohne dieses Verschlüsselungs-system in der Kommunikation können seit heuer keine internationale NATO-Einsätze mehr mitbestritten werden.
Doch ist die Schuld nicht nur den Ministern anzulasten. Immer lauter wird die Kritik an der Generalstabsspitze, die sich offenbar nicht getraut, gegen Massnahmen aus dem Ministerium aufzubegehren. Vielleicht wollen sie ja nur nicht das Schicksal ihres österreichischen Kameraden teilen. So wurde der Chef des Generalstabes, General Edmund Entacher, abberufen und in die Wüste versetzt, da er die von Verteidigungsminister Norbert Darabos geplante Abschaffung der Wehrpflicht kritisierte. Die Berufungskommission im Bundeskanzleramt hatte nur wenige Monate danach die Abberufung aufgehoben, der heute bereits pensionierte Entacher konnte wieder auf seinen Posten zurückkehren. In Deutschland wird inzwischen ganz offen von Führungsschwäche und Duckmäusertum der Generäle gesprochen, die der Einführung von Krabbelstuben auf Kosten der Ausrüstung zustimmen. Können sie dies mit ihrem Eid als Soldat und Offizier vereinbaren?

„Die Bundeswehr hat in der Tat ein Führungsproblem! Die militärische Führungskultur ist weit entfernt von dem eigentlichen Daseinszweck von Streitkräften, dem Kampfeinsatz. Das verschweigt man tunlichst, und selbst im Weißbuch der Bundeswehr findet man dazu nicht viel Substanzielles.“
(Erich Vad, Brigadegeneral a.D.)

Und dann war da noch ein ziemlich grosses Malheur mit Beratergeldern in dreistelliger Millionenhöhe. Bringt es etwa eine Mail, die den Unter-suchungsausschuss erreichte, auf den Punkt, wenn dort von einem „einzigartigen System von Seilschaften“ zu lesen ist? Ein Beispiel? Rüstungsstaatssekretärin Karin Suder war eine Arbeitskollegin von Timo Noetzel bei McKinsey, der als Berater des Unternehmens Accenture bei der Vergabe von Aufträgen des Verteidigungsministeriums gleich mehrfach zum Zuge kam und dabei durchaus gut bezahlt wurde.

Auf der Seite des BMVG ist zu lesen:

„Die Bundeswehr durchläuft den umfangreichsten Modernisierungsprozess ihrer Geschichte. Mit einer neuen Personalstrategie, einer stärkeren Professionalisierung und mehr Familienfreundlichkeit will sie als Arbeitgeber punkten – und zugleich den vielfältigen Aufgaben des 21. Jahrhunderts gerecht werden.“

Wenn da nur mal nicht die eigentliche Aufgabe der Bundeswehr und etliche Zusatzaufgaben (wie etwa der Katastrophenhilfe) vergessen wird! Schliesslich obliegt inzwischen der tatsächliche Zustand der Bundeswehr der Geheimhaltung. Da kann sich jeder wohl selbst denken, was er will. Eine Frage aber sei zuletzt noch gestattet: Wo fliessen 2019 die genehmigten 44,7 Milliarden Euro des Verteidigungsressorts eigentlich hin?

Links:

- www.bmvg.de
- www.bundeswehr.de
- www.bundestag.de

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